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Wo die SZ Verbesserungen erreicht hat

SZ wirkt: Spenden sammeln, Satzungen kippen oder Ärger mit dem Feuerwehrhaus – immer wieder sind Beiträge der Anfang von Veränderungen in Görlitz und Niesky.

Die Gruppe Hirondelles aus den Niederlanden konnte dank der SZ-Spendenaktion 2019 zum Straßentheaterfestival Viathea nach Görlitz kommen.
Die Gruppe Hirondelles aus den Niederlanden konnte dank der SZ-Spendenaktion 2019 zum Straßentheaterfestival Viathea nach Görlitz kommen. © Foto: NV-Photography

Eine Zeitung kann nur über Geschehnisse berichten, aber selbst nicht aktiv etwas bewirken? Falsch. Immer wieder gab es in den vergangenen Jahren rund um Görlitz und Niesky Beispiele, die deutlich machen, dass die Sächsische Zeitung weit mehr ist als nur Beobachter oder Chronist.

Viathea: SZ und Förderverein haben elf Jahre lang Geld gesammelt

Von 2009 bis 2019 riefen der Förderverein des Internationalen Straßentheaterfestivals Viathea und die Sächsische Zeitung jedes Jahr die SZ-Leser auf, für das Festival zu spenden. Aber nicht einfach nur irgendwie: Stattdessen ging es stets darum, eine zusätzliche Gruppe nach Görlitz zu holen, für die das Budget sonst nicht ausgereicht hätte. Oft waren es Summen zwischen 2.500 und 3.500 Euro, die benötigt wurden. Und Jahr für Jahr war die Sammlung erfolgreich: SZ-Leser spendeten binnen weniger Wochen genug Geld, zuletzt im Jahr 2019 für die Hirondelles aus den Niederlanden. Jetzt hoffen alle Beteiligten, dass die Corona-Situation Festivals wie das Viathea bald wieder möglich macht. Dann wird es auch wieder Spendensammlungen geben.

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Straßenausbaubeiträge: Viele haben in Görlitz an einem Strang gezogen

Tom Flach (l.) und Frank Lehmann stehen in Ludwigsdorf mit einer Unterschriftenliste zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung.
Tom Flach (l.) und Frank Lehmann stehen in Ludwigsdorf mit einer Unterschriftenliste zum Thema Straßenausbaubeitragssatzung. © Pawel Sosnowski/80studio.net

Jahrzehntelang mussten Anlieger in Görlitz hohe Beiträge zahlen, wenn vor ihren Grundstücken Straßen, Gehwege oder Straßenbeleuchtung saniert wurden. Die Höhe der Gebühren war unter anderem abhängig von der Größe der Grundstücke. Gerade in den eingemeindeten Ortsteilen, wo die Grundstücke sehr groß sind, wurde das zu einer ungeheuren finanziellen Belastung. Andreas Müller aus Klein Neundorf hat mit seiner Bürgerinitiative Seensucht die Straßenausbaubeitragssatzung zu Fall gebracht – oder zumindest einen großen Anteil geleistet. Er gewann viele Unterstützer: Unter den Bürgern, den Stadträten, in der Verwaltung – und bei der SZ, die kontinuierlich darüber berichtete. Im Dezember 2018 beschloss der Görlitzer Stadtrat die Aufhebung der Beiträge. Es war ein Gemeinschaftswerk von vielen Beteiligten.

Südstadthaus: SZ überzeugt Berliner Eigentümerin vom Verkauf

Links die fast fertig sanierte Jauernicker Straße 38 in Görlitz , rechts die von innen völlig ruinöse Jauernicker Straße 39, die der Besitzer der Nummer 38 nun ebenfalls kaufen konnte und sanieren will.
Links die fast fertig sanierte Jauernicker Straße 38 in Görlitz , rechts die von innen völlig ruinöse Jauernicker Straße 39, die der Besitzer der Nummer 38 nun ebenfalls kaufen konnte und sanieren will. © Martin Schneider

Mit großem Aufwand saniert Karsten Tobias aus Freital derzeit das Haus Jauernicker Straße 38 in Görlitz. Doch Tobias hatte ein Problem: Die unsanierte Nummer 39, direkt nebenan. Tobias wollte auch dieses Haus seit Jahren kaufen: „Ich möchte kein hässliches Haus nebenan haben, sondern einen sauberen Straßenzug.“ Doch es gab ein Problem: Die Nummer 39 gehörte der Berliner Firma Thamm & Partner. Doch die wollte das Haus nicht verkaufen. Warum? Tobias hat von einem Mitarbeiter der Firma voriges Jahr keine Antwort erhalten.

Doch mithilfe der SZ wendete sich das Blatt. Im Herbst hatte die SZ einen Termin mit Geschäftsführerin Angela Thamm. Sie erklärte, dass sie in Görlitz noch nie ein Haus verkauft habe und das eigentlich auch nicht beabsichtige. Andererseits konnte sie aber auch keinerlei Termin nennen, wann sie die 39 sanieren will. Letztlich rang sie sich auf Nachfrage zu einer Aussage durch: Sie könnte sich vorstellen, bei der Jauernicker Straße 39 eine Ausnahme zu machen und doch zu verkaufen. Dazu müsste Tobias als direkter Nachbar ihr ein konkretes und ernsthaftes Kaufangebot unterbreiten. Der zögerte nicht lange. „Ich habe Frau Thamm einen ziemlich hohen Betrag angeboten.“ Dem habe die Berlinerin zugestimmt – ohne weitere Verhandlung.

Straßenausbaubeiträge: Ungerechtigkeit in der Stadt Niesky abgeschafft

Dietmar Klingauf wohnt in der Puschkinstraße, die vor wenigen Jahren saniert wurde. "Hier ist alles richtig gemacht, die Anwohner sind zufrieden und natürlich glücklich darüber, dass kurz zuvor die Straßenausbaubeiträge ausgesetzt wurden", sagt der Niesky
Dietmar Klingauf wohnt in der Puschkinstraße, die vor wenigen Jahren saniert wurde. "Hier ist alles richtig gemacht, die Anwohner sind zufrieden und natürlich glücklich darüber, dass kurz zuvor die Straßenausbaubeiträge ausgesetzt wurden", sagt der Niesky © André Schulze

Am grundhaften Ausbau städtischer Straßen sind die Anlieger mit zu beteiligen. So ist es in der Straßenausbaubeitragssatzung festgeschrieben, die der Nieskyer Stadtrat 2002 beschlossen hat. Besonders bewegte die Nieskyer das Thema, als die Puschkinstraße grundhaft ausgebaut werden sollte. Im August 2018 wurde den Bewohnern von der Stadt offeriert, dass bis fünf Euro für den Quadratmeter Grundstück fällig werden. Zu dieser Zeit war so eine Satzung kein Muss mehr für die Kommunen – und so mehrten sich im Stadtrat die Stimmen für eine Abschaffung.

Im November 2018 gab es dafür noch keine Mehrheit. In der Zwischenzeit sollten auch die Anwohner von Goethe- und Herderstraße ihren Anteil leisten. Das forcierte die Diskussion um die Ausbaubeiträge auch in der SZ. Schließlich kippte der Stadtrat im April 2019 diese Satzung – und stellte die Stadt vor ein Problem: Sie muss fortan selbst den bisherigen Anliegeranteil mit aufbringen. In der Puschkinstraße gelang das. Herder- und Goethestraße warten weiter auf ihren Ausbau. Nicht wegen der fehlenden Straßenausbaubeiträge, sondern der weiterhin ausstehenden Förderzusage vom Freistaat.

Feuerwehrhaus: SZ verfolgt den Ärger um den Neubau in Stannewisch

Der Bau des neuen Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr in Stannewisch wurde zu einem Kraftakt für die Kameraden der Ortsfeuerwehr.
Der Bau des neuen Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr in Stannewisch wurde zu einem Kraftakt für die Kameraden der Ortsfeuerwehr. © André Schulze

Eine Garage ohne Heizung und Wasser sowie einen B 1000 ohne Sicherheitsgurte und von 1967. Das war 2013 Alltag bei der Ortswehr Stannewisch. 300.000 Euro waren für ein neues Fahrzeug und ein neues Haus für die Stadt veranschlagt und die Förderung in Aussicht gestellt. Aber die Stadt drückte sich vor ihrem Eigenanteil. Zuerst mit dem Vorschlag, dass die Wehren Stannewisch und Kosel eine werden. Das machte die Mehrzahl der Stadträte nicht mit und beschloss den Neubau eines Feuerwehrhauses.

Zwischenrein kam das Ungemach, dass die Seer Wehr ein neues Einsatzfahrzeug bekam, gekauft mit dem Geld für die Stannewischer. Sie mussten bis 2017 auf ein neues Auto warten. Inzwischen stand das Feuerwehrhaus als Haus der Kompromisse: Weil es teurer als geplant wurde, ließ die Stadt den Schulungsraum weg. Gebaut wurde es für 15 Kameraden. Ein Jahr nach der Einweihung 2016 sind es 20 Kameraden, die Platz und Spinde brauchen.

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