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Bahn bekennt sich zum Ausbau der Strecke Berlin - Görlitz

Mit Geldern aus dem Kohleausstieg soll die Eisenbahnstrecke modernisiert werden. Ministerpräsident Kretschmer erklärte zuletzt, im Juni hätten die Planungen bereits begonnen. Was das Verkehrsunternehmen dazu sagt.

Von Marc Hörcher
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Schnellzüge im Hauptbahnhof von Frankfurt
Schnellzüge im Hauptbahnhof von Frankfurt © dpa

Der zweigleisige Ausbau und eine Elektrifizierung für Tempo 160 oder 200 für die Bahn-Strecke von Berlin über Cottbus, Weißwasser und Görlitz ins polnische Wroclaw (Breslau) ist eigentlich bereits seit drei Jahren beschlossene Sache. Er ist gemeinsam mit weiteren Schienenausbau-Projekten verankert im "Investitionsgesetz Kohleregionen". Immer wieder hatte Ministerpräsident Michael Kretschmer in den vergangenen Jahren angemahnt, es gehe ihm nicht schnell genug mit dem Schnellzug. Mehrfach betonte er, wie wichtig der Ausbau für die wirtschaftliche Entwicklung der neuen Bundesländer sei.

Zuletzt hatte Kretschmer zu diesem Thema optimistische Worte zu verkünden. Im Juli gab er nach einem Treffen mit Bundesverkehrsminister Wissing bekannt, mit der Planung werde "noch in diesem Monat begonnen". Mehrfach bekräftigte er das auf nachfolgenden Presseterminen, zuletzt Ende August.

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Eine Antwort einer Sprecherin der Deutschen Bahn (DB) auf SZ-Nachfrage bestätigt: Geplant werden können nun diejenigen Projekte, bei denen das Bund-Länder-Koordinierungsgremium der Umsetzung zugestimmt hat. "Dazu gehört auch die Strecke Berlin - Cottbus - Weißwasser - Görlitz. Die Vereinbarungen hierzu befinden sich derzeit in der Abstimmung und alle notwendigen Prozesse laufen", sagt eine Bahn-Sprecherin.

Zudem müssen Bund, Land und Bahn die Finanzierungsvereinbarung für den jeweiligen Streckenabschnitt schließen. Hier gab es zuletzt positive Signale von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD): Für das zweite Gleis der Strecke Lübbenau-Cottbus soll eine solche Vereinbarung voraussichtlich im September oder Oktober unterzeichnet werden. Die Vereinbarungen für den Ausbau der Linien Cottbus - Görlitz und Cottbus - Forst sollten ebenfalls noch in diesem Jahr folgen.