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Meißen bietet Arbeiten für Asylbewerber schon länger an

Der Landkreis Bautzen plant Pflicht-Arbeit für Asylbewerber. Bereits 2016 war der Kreis Meißen der Erste in Deutschland, der Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge eingeführt hatte.

Von Kathrin Krüger
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Ahmed aus Libyen, Ahmed aus Syrien, Khodadad aus Afghanistan sowie Ehrenamtler Andreas Kernbach machen mit Felix Kim und Leif Quoos von der Migrationsberatung Großenhain im Öhringer Garten sauber.
Ahmed aus Libyen, Ahmed aus Syrien, Khodadad aus Afghanistan sowie Ehrenamtler Andreas Kernbach machen mit Felix Kim und Leif Quoos von der Migrationsberatung Großenhain im Öhringer Garten sauber. © Anne Hübschmann/Archiv

Landkreis. Der Landkreis Bautzen führt als erster in Sachsen in einem Pilotprojekt verpflichtende, gemeinnützige Arbeiten für Asylbewerber und Geduldete ein. Der Saale-Orla-Kreis in Thüringen habe damit bereits begonnen. Als Erster in Deutschland, so der dortige Landrat. Allerdings macht der Landkreis Meißen bereits seit 2016 von der Möglichkeit Gebrauch, Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber anzubieten. "Zu diesem Zeitpunkt war der Landkreis Meißen der Erste in Deutschland, der diese Arbeitsgelegenheiten eingeführt hat", sagt Sprecherin Anja Schmiedgen-Pietsch auf Nachfrage von Sächsische.de.

Bis zum 27. Februar dieses Jahres galt laut Amt demnach als Bedingung, dass die Arbeitsgelegenheiten bei staatlichen, kommunalen und gemeinnützigen Trägern zur Verfügung gestellt werden, sofern die zu leistende Arbeit sonst nicht verrichtet werden würde.

Seit dem 28. Februar gilt, dass diese Arbeitsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden, wenn das Arbeitsergebnis der Allgemeinheit dient. Bisher war es daher erforderlich, dass eine Maßnahmenbeschreibung von dem Träger eingereicht wird sowie zusätzlich eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der Handwerkskammer. Anschließend wurde eine schriftliche Vereinbarung mit dem Träger abgeschlossen. Das klingt sehr bürokratisch, wurde daher auch wenig genutzt.

Doch auch jetzt bedarf es weiterhin einer Maßnahmenbeschreibung sowie der Erklärung, dass das Arbeitsergebnis der Allgemeinheit dient. Mit dem Träger schließt der Landkreis dann eine Arbeitsgelegenheiten-Vereinbarung ab. Das Ergebnis: Bislang gibt es elf Teilnehmende und insgesamt 27 Plätze. Tätigkeitsfelder seien laut Schmiedgen-Pietsch unter anderem in der Fahrradwerkstatt, Straßenreinigung oder bei der Grünanlagenpflege. Außerdem werden die Menschen zur Unterstützung des Sportplatzwartes oder im Gebrauchtwarenladen sowie zur Hilfe im Hort bei Sprachbarrieren eingesetzt. (SZ/krü)