Pirna
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Darum sollten alle Pirnaer am 17. Dezember wählen gehen

Bei der zweiten Runde der Oberbürgermeisterwahl würde eine niedrige Wahlbeteiligung der Stadt schaden. Ein Kommentar.

Von Domokos Szabó
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Bestimmt am Ende eine Minderheit, wer Pirna bis 2030 regiert? Am 3. Advent kann dieses Szenario abgewendet werden.
Bestimmt am Ende eine Minderheit, wer Pirna bis 2030 regiert? Am 3. Advent kann dieses Szenario abgewendet werden. © Daniel Förster

Stellen Sie sich vor, die Menschen können über die Zukunft ihrer Stadt mit entscheiden - aber nur jeder Zweite fühlt sich angesprochen. So geschehen in Pirna Ende November. Bei der ersten Runde der Oberbürgermeisterwahl betrug die Wahlbeteiligung gerade mal 50,4 Prozent. Von den fast 32.000 Wahlberechtigten vom jungen Erwachsenen bis zum hochbetagten Senior gingen gerade mal knapp 16.000 wählen.

Bedeutet das auch, dass es jeden Zweiten vollkommen kaltlässt, wer die Stadt in den nächsten sieben Jahren an entscheidender Stelle prägen wird? So absolut stimmt das nicht. Viele sind grundsätzlich zufrieden damit, wie es mit Pirna in den vergangenen Jahren voranging. Pirna ist eine gute Adresse für Firmenansiedlungen, es hat eine gute Infrastruktur an Schulen und Kitas und eine lebendige Innenstadt, die für eine Stadt in dieser Größenordnung nicht selbstverständlich ist. Die gute Verkehrsanbindung und die Attraktivität als Wohnstandort sind ebenfalls Pluspunkte. Darf man sich also einfach zurücklehnen und es wird schon so weitergehen? Womöglich ist genau das das Motiv von vielen, die sich sagen: Da braucht es meine Stimme in der Wahlurne nicht.

Pirna hat eine gute Entwicklung nicht gepachtet

Andere wiederum haben ein eher schlechtes Bild von Pirna und sehen vor allem das, was aus ihrer Sicht nicht funktioniert: Die Einnahmen der Stadt reichen bei Weitem nicht, um alles zu finanzieren, was wünschenswert wäre. Es werde viel zu wenig getan für Senioren oder für junge Leute. Oder es würde nicht gelingen, raue Sitten oder Kriminalität zurückzudrängen. Diese Gruppe wird sich sagen: Warum soll ich wählen gehen, es ändert sich doch nichts…

Beide Sichtweisen sind problematisch. Eine gute Entwicklung ist nicht gepachtet und es gibt keine Garantie, dass es so weitergeht. Ein Oberbürgermeister kann aber Etliches bewegen, selbst wenn er es nie allein in der Hand hat. Das gilt ebenso für die Punkte, die nicht gut laufen.

Lesen Sie hier die Interviews mit den drei Kandidaten:

Wenn ein Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin sich als Rathaus-Chef für alle sieht, wenn er oder sie ein positives und konstruktives Bild von dieser Stadt hat und bereit ist, möglichst alle mitzunehmen und einzubinden, dann kann es (weiter) aufwärtsgehen. Dafür braucht es Vertrauen und Vertrauen gewinnt man nie ohne Anstand. All das müsste selbstverständlich sein bei einer Wahl.

Ein Ergebnis, das bis 2030 Gültigkeit hat

Doch 2023 ist in Pirna anders. Man fragt sich, wie ein Kandidat Politik für alle machen will, wenn seine Freunde und Unterstützer schon jetzt ankündigen, nach einem Wahlerfolg würden „nur noch die eigenen Leute“ zählen. Oder wenn derselbe Kandidat zu Protokoll gibt, er habe mit diesem Staat abgeschlossen. Wie will er eine Mehrheit mitnehmen, die diesem Land, diesem Staat und dieser Verfassung gegenüber loyal ist? Und welches Vertrauen erwartet ein Kandidat, hinter dem eine Partei steht, die nicht müde wird, andere verächtlich zu machen?

Nimmt man alle Punkte zusammen, kann niemand sagen, Wählen wäre überflüssig oder nutzlos. Am 17. Dezember trifft Pirna bei der zweiten Runde der Oberbürgermeisterwahl sehr wohl eine Richtungsentscheidung. Am Ende steht ein Ergebnis, das für die nächsten sieben Jahre, bis 2030, gilt. Geht ein großer Anteil der Wahlberechtigten nicht wählen, überlassen breite Schichten die Entscheidung anderen und sind vielleicht schon bald frustriert, eine Chance verpasst zu haben. Das könnte man dann zu Recht Pirnout nennen. Wählen gehen schuldet jeder sich selbst - und auch seiner Stadt.