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SOE: Schicksalsentscheidung zum IPO

Von Heidenaus Beschluss über den Haushalt hängt jetzt vieles ab. Der zweite Anlauf bleibt nicht ohne Kritik. Nicht nur wegen eines peinlichen Fehlers.

Von Heike Sabel
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Wie geht es mit dem Industriepark weiter? Die Frage entscheidet sich am Donnerstag in Heidenau.
Wie geht es mit dem Industriepark weiter? Die Frage entscheidet sich am Donnerstag in Heidenau. © Daniel Förster

Alles schaut am Donnerstag auf den Heidenauer Stadtrat. Seine Entscheidung zum Haushalt des Industrieparks Oberelbe für dieses Jahr entscheidet über dessen Zukunft. Im Juli hatte der Stadtrat Nein gesagt. Das blieb bei der Abstimmung im Zweckverband mit Pirna und Dohna zunächst ohne Folgen. Aber nur weil alle drei Bürgermeister und auch die Vertreter der drei Räte etwas Wichtiges übersehen hatten: Für den Haushaltsbeschluss ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Zu den sechs Pirnaer Stimmen braucht es also mindestens die drei von Dohna oder Heidenau. Pirna stimmte dafür, Dohna enthielt sich, Heidenau war dagegen. Es reichte also nicht und wurde erst später bemerkt. Opitz kommentierte das damals mit "peinlich".

Nun hat er den Haushalt am Donnerstag noch einmal auf die Tagesordnung im Stadtrat gesetzt. Die Verfahrensweise ähnelt der bei der von der AfD initiierten Umbenennung der Ernst-Thälmann-Straße. Bürgermeister Opitz macht von seinem Recht Gebrauch. Er darf im Unterschied zu Fraktionen ein Thema schon eher als erst nach sechs Monaten wieder auf die Tagesordnung setzen. Das hatte ihm bei der Umbenennung Kritik eingebracht und die öffentlich umstrittene Namensänderung verhindert. Kritik wird es auch diesmal von den IPO-Gegnern geben. Ob die Entscheidung auch wieder gekippt wird, wird sich zeigen und aufgrund der Machtverhältnisse davon abhängen, wer von den Stadträten am Donnerstag anwesend ist. Es wäre nicht das erste Mal, dass fehlende Räte eine Entscheidung beeinflussen. Der zuständige Ausschuss des Stadtrates in Heidenau hat dem IPO-Haushalt zugestimmt.

Ohne Haushalt stoppt alles

Heidenau muss dem IPO-Haushalt zustimmen, damit er in der Zweckverbandsversammlung am 6. Oktober bestätigt werden kann. Pirna bleibt bei seinem Ja, Dohna bei der Enthaltung. In Heidenau entscheidet sich am Donnerstag also ein Stück der Zukunft des Projektes Industriepark Oberelbe. Sind die Konstellationen im Rat so, dass der IPO-Haushalt abgelehnt wird, ist das Großvorhaben zwar noch nicht ganz gestorben, aber erst einmal alles auf Eis gelegt. Bisher waren die Aufträge für den Bebauungsplan noch aus den bereits voriges Jahr genehmigten Geldern bezahlt worden. Doch die sind nun verbraucht. Auch Grundstückskäufe sind ohne Haushalt nicht möglich.

  • Stadtrat Heidenau, 30. September, 18.30 Uhr, Aula Goethe-Oberschule