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Corona-Krise: Jeder macht seins

Der politische Zusammenhalt der Bundesländer bei der Virus-Bekämpfung wird brüchiger. Schlimm ist das nicht, kommentiert Annette Binninger.

Von Annette Binninger
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Dass die Bundesländer mehr Spielraum für regional angepasste Entscheidungen in der Corona-Krise haben, findet SZ-Politikchefin Annette Binninger gut.
Dass die Bundesländer mehr Spielraum für regional angepasste Entscheidungen in der Corona-Krise haben, findet SZ-Politikchefin Annette Binninger gut. © Bernd von Jutrczenka/dpa/SZ

Die Bundesländer bekommen mehr Verantwortung bei den weiteren Corona-Lockerungen. Dieser Satz nach der „Merkel-Schalte“ am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten wäre nicht notwendig gewesen. Denn die Länder haben sich die Verantwortung längst genommen, die sie ohnehin haben. Seit Tagen gehen sie ihre eigenen Wege, mit eigenen Konzepten, Terminplänen und Umsetzungsideen. Alle wollen sich „locker machen“, so schnell wie möglich. Jeder macht seins. Die Aufgabe der Klammer in Berlin, für einheitliches Vorgehen zu sorgen, ist da auf ein Minimum geschrumpft.

In den vergangenen Wochen mit viel Ungewissheit war das Eins-Sein noch deutlich leichter. Doch jetzt, wo bereits manche weismachen wollen, es hätte nie eine Krise gegeben und andere, sie wäre bereits völlig vorüber und der Leidensdruck bei Familien und Wirtschaft steigt, wird der politische Zusammenhalt der Bundesländer eben brüchiger. Schlimm ist das nicht. Die regional unterschiedliche Lage lässt jetzt wieder mehr Luft für regional angepasste Entscheidungen. Und das ist gut so, solange der Grundkonsens bei der Virus-Bekämpfung alle trägt.

Eines sollte jedoch in allen Ländern gelten: Jede Lockerung, jede Noch-Nicht-Lockerung muss in dieser Phase ebenso schlüssig und verständlich formuliert, begründet und vermittelt werden wie die Maßnahmen zum schrittweisen Herunterfahren vor anderthalb Monaten. Wer meint, darauf verzichten zu können, verspielt leichtfertig das Vertrauen in der Bevölkerung – und macht sie anfällig für Infektionen anderer Art.

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