Kretschmer kündigt weitere Lockerungen an
Dresden/Erfurt. Sachsens Landesregierung wird an diesem Dienstag erstmals über die Eckpunkte der neuen Corona-Schutzverordnung beraten, die am Mittwoch kommender Woche endgültig beschlossen werden soll. Das kündigte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in Dresden an. Die neue Verfügung soll am 6. Juni in Kraft treten.
Im Vorfeld dämpfte der Regierungschef aber die damit verbundenen Erwartungen. „Sehr viel grundlegend Neues wird es darin nicht geben, denn wir haben mehr Lockerungen, wir haben mehr Freiheiten als jedes andere deutsche Bundesland.“ Nacharbeiten müsse man beim Thema Busfahrten und Reisebusse. Da werde es eine Veränderung geben, sagte Kretschmer.
Corona-Regeln in Sachsen: Das könnte sich ändern
Auch müsse man darüber sprechen, in welchem Umfang künftig private Veranstaltungen möglich sind. Zurzeit gelte die Regelung, dass Treffen zwischen maximal zwei Hausständen erlaubt sind. „Das Geschehen ist aber so positiv, dass wir auch in diesem Bereich mehr möglich machen wollen.“
Aktuell finde eine Umfrage mit den Gesundheitsämtern der Landkreise und kreisfreien Städte statt. Davon wolle man die Personenzahl abhängig machen, die künftig für private Veranstaltungen zulässig ist. Auf jeden Fall sollen nach dem 5. Juni Hochzeiten und Familienfeiern in einem größeren Umfang möglich sein als heute.
Neue Corona-Schutzverordnung ab 6. Juni
"Wenn die Zahl der Neuinfektionen weiterhin stabil auf einem niedrigen Niveau bleibt, planen wir für die Zeit ab dem 6. Juni in der nächsten Corona-Schutzverordnung einen Paradigmenwechsel", hatte Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) bereits am Montagmorgen in Dresden gesagt.
"Statt wie jetzt generell Beschränkungen zu erlassen und davon viele Ausnahmen für das zu benennen, was wieder möglich ist, wird dann generell alles freigegeben und nur noch das Wenige an Ausnahmen benannt, was noch nicht möglich sein wird", erklärte Köpping. Zuvor hatte die "Leipziger Volkszeitung" berichtet.
Noch keine Entscheidung zu Maskenpflicht
Die Regierung beobachte das Infektionsgeschehen sehr genau, um zu beurteilen, wie die aktuellen Maßnahmen wirken, sagte die Ministerin. "Viel hängt davon ab, dass die Menschen Verantwortung übernehmen und sich an Abstandsgebot und Maskenpflicht halten. Man sieht bei den Infektionen in Gaststätten, Schulen, Kitas oder Gottesdiensten, wie schnell es zu einem Ausbruch kommen kann." Ob und wann die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung und zum Abstandhalten aufgehoben wird, sollte bundesweit gemeinsam entschieden werden.
Hintergrund Das sind aktuell Sachsens Corona-Regeln.
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte am Wochenende angekündigt, die allgemeinen Corona-Schutzmaßnahmen vom 6. Juni an aufzuheben. Stattdessen soll es dann regionale Maßnahmen abhängig vom Infektionsgeschehen vor Ort geben. (SZ)