Berlin/Dresden. Bundesweit ist der Trend rückläufig, in Sachsen nicht. Im Freistaat hat sich die Zahl der Sozialwohnungen im vergangenen Jahr erhöht. Exakt 11.904 solcher Wohnungen weist das Bundesinnenministerium in der Antwort auf eine Anfrage des Grünen-Politikers Christian Kühn für das Bundesland im Jahr 2020 aus. Im Jahr davor waren es in Sachsen 11.469 Sozialwohnungen.

Deutschlandweit ist die Zahl gesunken – von rund 1,16 auf 1,13 Millionen. Eine Begründung liegt in der Antwort auf die schriftliche Frage des Bundestagsabgeordneten nicht vor. Unklar ist demnach auch, wie viele Wohnungen aus der zeitlich befristeten Mietpreisbindung herausfielen. Für den Anstieg in Sachsen dürfte jedenfalls die wieder aufgenommene staatliche Unterstützung für den sozialen Wohnungsbau mitverantwortlich sein. Aufgrund des hohen Leerstandes und der Abwanderung förderte der Freistaat etwa eineinhalb Jahrzehnte keine Sozialwohnungen, vollzog aber 2016 mit Blick auf wachsende Zentren einen Kurswechsel.

Seither ist die jährliche Förderung, von der unter anderem Bauvorhaben in Dresden und Leipzig profitieren – kontinuierlich gestiegen, auf derzeit mehr als 70 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln. In den beiden Großstädten entstanden zwischen 2017 und dem Frühjahr rund 2.500 Wohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung.

Mietpreisbremse für Neuvermietungen in Vorbereitung

Um den in Dresden und Leipzig überdurchschnittlich steigenden Mieten entgegenzuwirken, setzt die Kenia-Koalition aus CDU, Grünen und SPD auf einen Mix an Maßnahmen. Für die Städte Dresden und Leipzig ist die vor allem von Grünen und SPD geforderte Mietpreisbremse für Neuvermietungen in Vorbereitung. Sie greift voraussichtlich ab dem kommenden Jahr. Auch die Einkommensgrenze für Mieter von Sozialwohnungen wurde angehoben.

Andererseits zählt auch die Unterstützung von Abriss zu den Instrumenten, mit denen der Freistaat die gegensätzlichen Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt beeinflussen will. Unlängst teilte Regionalentwicklungsminister Thomas Schmidt (CDU) mit, dass Sachsen drei Millionen Euro für den Rückbau bereitstellt. „In vielen Gemeinden des Freistaates erhöht sich aufgrund der demografischen Entwicklung der Leerstand an Wohngebäuden“, begründete der Minister den Schritt.

In den Großstädten stehen jedoch deutlich weniger Wohnungen leer. Dies führt immer wieder zu Debatten, wie das Umland besser angebunden werden kann. In den Zentren haben es derzeit vor allem Familien auf der Suche nach bezahlbarem Wohnraum schwer.

Auch in Thüringen ist die Zahl der Sozialwohnungen leicht gestiegen, in Brandenburg dagegen um fast 5.000 auf knapp 20.000 gesunken. Einen deutlichen Rückgang nennt die Bundesregierung in der Antwort auf die Grünenanfrage auch für Niedersachsen und Rheinland-Pfalz.