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AfD streitet sich in Brüssel

Nicolaus Fest tritt als Leiter der Delegation im Europaparlament zurück. Der Dresdner Abgeordnete Maximilian Krah wird für drei Monate suspendiert.

Von Thilo Alexe
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Der Dresdner Abgeordnete Maximilian Krah wird für drei Monate suspendiert.
Der Dresdner Abgeordnete Maximilian Krah wird für drei Monate suspendiert. © Archivbild: Jürgen Lösel

Brüssel/Berlin. Die AfD-Delegation im EU-Parlament vermeldet nach internen Querelen Personalwechsel. Nicolaus Fest trat als Leiter der Delegation, die Teil der Fraktion Identität und Demokratie (ID) ist, zurück. Der Dresdner Abgeordnete Maximilian Krah wurde nach einer Entscheidung der ID-Spitze für drei Monate aus der Fraktion ausgeschlossen.

Vorausgegangen war ein Streit in der AfD-Gruppe über Anschuldigungen Fests gegen seinen Fraktions- und Parteikollegen Maximilian Krah. Dabei ging es um den Vorwurf, dass Krah die Vergabe eines PR-Auftrags der Fraktion manipuliert haben soll. Krah sagte der Welt: „Das ist ein typisch Brüsseler Kompromiss, den ich so hinnehmen muss und der mich nicht glücklich macht.“ Fest betonte, er habe kein Vertrauen mehr in die Fraktion.

Bei dem Streit dürfte es um Richtungsentscheidungen und die Europawahl im kommenden Jahr gehen. Bereits in diesem Sommer will die AfD ihre Kandidaten nominieren. Krah will antreten, womöglich als Spitzenkandidat. Er verfolgt eine andere Ausrichtung und will mit kleineren, weiter rechts stehenden Parteien in Brüssel zusammenarbeiten. Derzeit bildet die AfD-Delegation mit neun Partnern wie etwa der französischen Rassemblement National um Marine le Pen und der italienischen Lega eine Fraktion im EU-Parlament.

Kommissarisch leitet nun Joachim Kuhs die AfD-Gruppe. Parteichef Tino Chrupalla begrüßte Fests Rücktritt am Mittwoch. "Ich freue mich, dass es jetzt wieder zu Ruhe in der Delegation kommt." Nun könne die Fraktion mit den anderen Partnern die Europawahl vorbereiten. "Von daher war der Schritt folgerichtig und nur konsequent."

Krah, der dem Bundesvorstand der AfD als Beisitzer angehört und Mitglied des sächsischen Landesverbandes ist, hatte im vergangenen Jahr für das Amt des Oberbürgermeisters von Dresden kandidiert. Die ID-Fraktion hatte seine Mitgliedschaft in der Fraktion 2022 für mehrere Monate ausgesetzt. Damals wurde ihm vorgeworfen, dass er im französischen Präsidentschaftswahlkampf nicht Le Pen, sondern die Partei des Rechtsextremen Éric Zemmour unterstützte. (mit dpa)