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Dresdner OB-Wahl: AfD-Kandidat Krah von seiner EU-Fraktion suspendiert

Maximilian Krah, der Oberbürgermeister-Kandidat der Dresdner AfD, hat den Rückhalt im EU-Parlament verloren. Er wurde dort von seiner Fraktion suspendiert. Wie es nun in Dresden weitergeht.

Von Dirk Hein
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Wurde von seiner EU-Fraktion suspendiert: Der Dresdner OB-Kandidat der AfD, Maximilian Krah.
Wurde von seiner EU-Fraktion suspendiert: Der Dresdner OB-Kandidat der AfD, Maximilian Krah. © Jürgen Lösel

Dresden. Maximilian Krah (AfD) will in Dresden Oberbürgermeister werden. Im ersten Wahlgang erlitt er dabei eine Schlappe. 14,2 Prozent Stimmenanteil reichten nur zum vierten Platz. Die AfD blieb damit weit hinter ihren eigenen Zielen. Nach mehreren Tagen Bedenkzeit entschied der AfD-Mann, dennoch im zweiten Wahlgang am 10. Juli anzutreten.

Jetzt der harte Gegenwind seiner eigenen Fraktion in Brüssel: Dort ist Maximilian Krah Mitglied in der Fraktion „Identität & Demokratie“ (ID). Am Freitag äußerte sich der Chef der deutschen Delegation, Nicolaus Fest, zur "Personalie Krah": "Die Mitgliedschaft von Herrn Krah in der ID-Fraktion wurde am 5. April 2022 durch einen einstimmigen Beschluss des Fraktionsvorstands suspendiert." Vorangegangen war ein einstimmiger Beschluss der AfD-Delegation, die Suspendierung bei der Fraktion zu beantragen.

Maximilian Krah wird "fraktionsschädigendes Verhalten" vorgeworfen

Vorgeworfen wird dem Dresdner OB-Kandidaten "grob fraktionsschädigendes Verhalten in Form der wiederholten Verletzung von Treue- und Loyalitätspflichten gegenüber der Fraktion", wodurch Maximilian Krah den politischen Erfolg der Fraktion wie auch den Verbleib der AfD in der ID-Fraktion unmittelbar gefährdet hätte.

Konkret soll Krah sich für den französischen Rechtspopulisten Eric Zemmour eingesetzt haben und damit gegen Marine Le Pen agiert haben, deren Partei gemeinsam mit der AfD eine Fraktion bildet.

Bei der Suspendierung handele es sich um ein Entgegenkommen, "nicht wenige Mitglieder forderten einen Fraktionsausschluss", heißt es in der Pressemeldung. Mit der Suspendierung verbindet sich der Verlust der Mitgliedschaften in den Fachausschüssen und Delegationen des EU-Parlaments, der Verlust des Rederechts und der Finanzmittel sowie ein Verbot der Teilnahme an Fraktions- und Delegationsveranstaltungen. Die Suspendierung gilt vorerst bis September 2022.

Krah sieht eine Intrige gegen ihn

Die Entscheidung über die Suspendierung wurde laut Nicolaus Fest bis jetzt vertraulich behandelt, um die Wahlen in Dresden und Frankreich nicht zu gefährden.

Maximilian Krah sieht im Bekanntwerden der Suspendierung eine Intrige gegen ihn, die "mit meiner Wahl in den AfD-Bundesvorstand zu tun hat, bei der ich 75 Prozent Zustimmung und damit das beste Einzelergebnis in Deutschland erhielt." Krah will die Angelegenheit nun "parteiintern klären". Er kündigte Konsequenzen an. Gegen die Suspendierung sei er nicht vorgegangen, da er für den OB-Wahlkampf in Dresden ohnehin eine Auszeit gebraucht hätte.

Seine Position im Dresdner OB-Wahlkampf sieht Krah nicht als geschwächt an. Lediglich einige Wahlkampftermine müssten verschoben werden, da er am Montag nach Brüssel müsse.