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Abgeordnete aus Sachsen für Prüfung eines AfD-Verbotes

Die Sozialdemokratin Rasha Nasr will, dass der Bundesrat aktiv wird und ein Verbot der AfD prüft. Anlass sind die Forderungen bei einem Geheimtreffen mit Neonazis nach "Remigration".

Von Thilo Alexe
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Die AfD ist durch die Remigrationsdebatte in die Schlagzeilen geraten.
Die AfD ist durch die Remigrationsdebatte in die Schlagzeilen geraten. © Symbolbild: dpa/Daniel Karmann

Gemeinsam mit anderen SPD-Bundestagsabgeordneten fordert die sächsische Sozialdemokratin Rasha Nasr die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens. "Die Erkenntnisse der Correctiv-Recherche habe uns ins Mark getroffen und Ängste und Unsicherheiten in der Bevölkerung bestätigt und verstärkt", heißt es in einer Erklärung von 25 sozialdemokratischen Abgeordneten mit Migrationshintergrund. Und: "Insbesondere wir, die eine familiäre Einwanderungsgeschichte haben, machen uns ernsthafte Gedanken über die Sicherheit und die Zukunft in diesem Land."

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