Corona: Zwischenfall beim "Stillen Protest"
Der unangemeldete "stille Protest" entlang der B96 ist am Sonntagvormittag nicht ganz so ruhig und friedlich verlaufen wie die vergangenen Wochen. Das geht aus dem neuesten Bericht der Polizei hervor.
Allerdings hat sich der Vorfall nicht von Zittau bis Oppach ereignet, sondern in Weigsdorf-Köblitz. Dort standen rund 40 Kritiker der Corona-Maßnahmen zusammen. Ein Mund-Nasen-Schutz trug keiner von ihnen. Ein Grund für die Beamten, anzuhalten und sie darauf hinzuweisen. Nur kam der Aufforderung niemand nach, wie Polizeisprecher Sebastian Ulbrich berichtet. Deshalb entschlossen sich die Einsatzkräfte, die Vergehen entsprechend anzuzeigen.
"Zwei Frauen verweigerten aber, ihre Personalien anzugeben", teilt er mit. Als die Beamten eine zum Streifenwagen führen wollten, kamen auch andere Teilnehmer. So viel, dass die Frau sich der Maßnahme entziehen konnte. Die Beamten zogen sich zurück. "Um die Verhältnismäßigkeit zu wahren und Gewalttätigkeiten zu vermeiden", wie Sebastian Ulbrich erklärt. Am Ende konnten die Polizisten lediglich zwei Masken-Verweigerer ahnden. Zudem gab's eine Anzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte.
Im Revierbereich Zittau-Oberland versuchten die Beamten gar nicht erst einzugreifen, auch wenn dort ein Großteil keine Mund-Nasen-Bedeckung trug. Die Beamten dokumentierten die Verstöße lediglich.
Von Zittau bis Oppach zählten die Polizisten am Sonntag 279 Menschen. Nach dem Anstieg vorige Woche standen somit wieder weniger an der B96. Aufgeschlüsselt auf die Orte liegt Oppach (105) vorn, gefolgt von Eibau (91), Oderwitz (38), Zittau (14), Neusalza-Spremberg (14), Mittelherwigsdorf (9), Ebersbach (4) und Friedersdorf (4). Im gesamten Revierbereich Bautzen kamen 121 "stille Protestler" zusammen, in Hoyerswerda 4. In der Gesamtzahl für die südliche B96 inbegriffen ist die Demo an der Dresdner Straße (B96) in Zittau zum Thema "Wahrung unserer Grundrechte", für die eine Anmeldung vorlag. "Dort gab's keinerlei Verstöße", teilt Sebastian Ulbrich mit.
Die Beamten sichteten von Zittau bis Oppach 36 Reichs-, 19 Deutschland-, 8 Sachsen-, 6 Oberlausitzflaggen sowie jeweils eine Russland, Amerika- und DDR-Fahne. Mit Plakaten waren vor allem die Teilnehmer in Eibau ausgestattet. Darauf standen Sprüche wie "Gebt Kindern ihr Leben zurück", "Die Politik ist hier das Übel", "Schluss mit der Maskenpflicht", "Meinungsfreiheit für Polizisten" und "Gegen Masken". In Ebersbach war der Satz "Gegen Impfdiktatur" zu lesen, in Oppach "Gegen Impfpflicht und Medien" sowie "Indubiu" (zu Deutsch: "Im Zweifel"). "Alles ohne strafrechtliche Relevanz", sagte der Polizeisprecher. Am Ende erstatteten die Beamten im Landkreis Görlitz - wie immer - eine Anzeige gegen Unbekannt wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.