Was passiert mit dem Arnsdorfer Gelände am alten Heizhaus?
Arnsdorf. Auf dem Gelände des ehemaligen Heizkraftwerkes an der Stolpener Straße in Arnsdorf soll ein "urbanes Gebiet" entstehen. Der Eigentümer plant dort den Neubau von Wohnungen und Einfamilienhäusern. Außerdem könnten sich kleinere Gewerke ansiedeln.
Doch die Pläne ruhen - inzwischen seit dem Frühjahr 2021 - als dafür ein Aufstellungsbeschluss im Gemeinderat gefasst wurde. Wie es nun auf dem rund 18.500 Quadratmeter großen Gelände gegenüber des sächsischen Krankenhauses weitergeht.
Medizintechnik-Unternehmen und ein neuer Kindergarten?
Laut Aufstellungsbeschluss aus dem Jahr 2021 soll auf dem Gelände sogenanntes urbanes Gebiet entstehen, sagt der Besitzer der Fläche Arvid Samtleben: "Mit anderen Worten, von Mietwohnungen über Einfamilienhäuser bis hin zu Gewerbehallen für zum Beispiel Medizintechnik ist alles erlaubt. Ausgeschlossen durch die Emissionswerte ist Industrie. Fabriken dürfen also nicht entstehen."
Der Denkmalschutz wünsche sich an der Stolpener Straße gegenüber der Klinik größere Gebäude mit etwa zwei bis drei Stockwerken. Dahinter zum Feld hin könnten auch kleinere Gebäude und Einfamilienhäuser errichtet werden. Samtleben erwarte eine Wohnbebauung mit einer Größe von 30 bis 50 Prozent der 18.500 Quadratmeter großen Gesamtfläche.
Zu den Vorteilen dieser Bebauung zähle aus Sicht von Arvid Samtleben, im Gegensatz zu Großbetrieben, dass "kleinere Betriebe oft ihren Hauptsitz in der Gemeinde anmelden, da oft auch der Chef dort wohnt". Und nur diese Hauptniederlassungen würden auch Steuereinnahmen für die Gemeinde bringen. Großbetriebe, so die Ansicht des Kleinwolmsdorfers, "melden sich fast immer mit Nebenstellen an und verursachen dann Kosten für die vorzuhaltende Infrastruktur aber erbringen keine Einnahmen".
Samtleben wolle nun als erstes den Draht zur Industrie- und Handelskammer (IHK) wieder aufnehmen und sich um die Ansiedlung von Betrieben wie zum Beispiel der Medizintechnik und einem neuen Kindergarten bemühen.
Welche Voraussetzungen für einen Baustart noch fehlen
Bis die ersten Bagger auf dem Gelände anrollen werden, wird aber noch etwas Zeit ins Land gehen. Zwar seien alle Erschließungen bereits 2020 geklärt gewesen und ein Baustart hätte 2021 erfolgen sollen, nachdem die Gemeinderäte einen Beschluss zur Entwicklung gefasst hatte, doch es fehlt noch der städtebauliche Vertrag.
Samtleben warte nun "seit über 1.000 Tagen" auf diesen Vertrag: "Zuerst sandte man uns einen Entwurf zu und zog diesen dann aber sogleich vor Jahren zurück." Seit dem habe es seitens der Gemeindeverwaltung keine Antworten mehr auf Nachfragen dazu gegeben. Da sich die Marktbedingungen im Baugewerbe nicht zum besten entwickelt haben, plane Samtleben nun mit einer "schrittweisen Entwicklung" an der Stolpener Straße.
Arnsdorfs Bürgermeister: "Eins nach dem anderen."
Arnsdorfs Bürgermeister Frank Eisold (CDU) widerspricht den Vorwürfen der langen Wartezeit und beruft sich auf eine mündliche Vereinbarung mit Arvid Samtleben: "Aus Gründen der sozialen Infrastruktur hatten wir damals gesagt, dass wir die Aufstellungsbeschlüsse nacheinander bearbeiten, und zuerst die erweiterte Teichstraße entwickeln und dann den Rest. Nun werden dort die Planungsleistung vergeben."
Jetzt seien die Kapazitäten der Verwaltung wieder gegeben und deshalb wolle die Gemeinde zeitnah in die Verhandlungen gehen. Auch Eisold spricht davon, dass im nächsten Schritt ein städtebaulicher Vertrag geschlossen werde. "Danach müssen wir ein Planungsbüro finden für den Bebauungsplan. Da wird es aber voraussichtlich kaum Abweichungen zur erweiterten Teichstraße geben", sagt der Bürgermeister.
Auch die Abwasserfrage muss geklärt werden
Auf dem Gelände an der Stolpener Straße sollten jetzt bereits zwei Mehrfamilienhäuser entstehen. Dort hatte aber das Landratsamt Bautzen die Erteilung eines Bauvorbescheides abgelehnt. Dieser Vorbescheid ist für eine spätere Baugenehmigung erforderlich.
"Zum einen hatte die Gemeinde offensichtlich rechtmäßig ihr Einvernehmen verweigert.
Das ist unerlässlich für jegliche Art von baurechtlichen Genehmigungen.
Die Begründung liegt in der fehlenden Erschließung der Abwasserbeseitigung.
Diese ist ebenfalls Bedingung für eine rechtmäßige Genehmigung", erklärt Pressesprecherin Sabine Rötschke.
Samtleben wollte die Häuser über das Kliniknetz anschließen, denn dort gebe es noch Kapazitäten. Zudem sollte vorübergehend eine Kleinkläranlage für die Mehrfamilienhäuser angeschlossen werden, "bis wir über das eigene Heizkraftwerk eine neue Leitung haben", so der Plan des Investors. Auch eine Regenwasseranlage, zum Beispiel für die Toilettenspülung sei für die Mieter geplant.
Samtleben wünsche sich, dass die Gemeinde einer Kleinkläranlage zustimmt, bis das neue, benachbarte "urbane Gebiet" erschlossen ist. Denn ab dann würde eine komplett neue Abwasserleitung in Richtung Seligstädter Straße angeschlossen. Wann die Bauarbeiten nun also an der Stolpener Straße beginnen können, bleibt abzuwarten.