Wie lange Radebergs OB Frank Höhme im vergangenen Jahr auf Dienstreise war
Radeberg. Der letzte Stein des Anstoßes war eine Dienstreise ins australische Perth, die Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) mit einer privaten Reise kombinierte. Im Anschluss trennte sich seine Ehefrau von ihm - Hilbert war in Australien von seiner Affäre begleitet worden. Schon lange steht Hilbert in der Kritik, zu wenig Zeit im Rathaus und zu viel Zeit im Ausland zu verbringen.
In Radeberg ist Frank Höhme (parteilos) nun seit einem Jahr Oberbürgermeister. Überregional ins Gespräch gekommen ist er vor allem wegen seiner viel gelobten Entscheidung, auf einen Dienstwagen zu verzichten. Auf Dienstreise kann man aber auch mit einem Fahrzeug der städtischen Flotte fahren. Wie oft macht er davon Gebrauch?
Wie oft war OB Höhme seit seinem Amtsantritt auf Dienstreise?
Radebergs OB Frank Höhme war nach Angaben von Radebergs Pressesprecherin Sarah Günther seit seinem Amtsantritt vier Mal auf Dienstreise - darunter fallen ausschließlich Aufenthalte außerhalb Sachsens. Offiziell im Amt ist er seit dem 2. August.
Wo war OB Höhme und wer hat ihn begleitet?
Relativ zu Beginn seiner Amtszeit war Frank Höhme im bayerischen Garching - die Stadt im Norden Münchens ist seit 1995 eine Partnerstadt Radebergs. "In Garching war OB Höhme für zwei Nächte", erklärt Pressesprecherin Sarah Günther. Hier wurde er von Verwaltungsangestellten aus dem Rathaus begleitet, nach Informationen von Sächsische.de waren es die Amtsleiterinnen und Amtsleiter.
Im Mittelpunkt der Dienstreise standen der Antrittsbesuch des OBs in der Partnerstadt und der Erfahrungsaustausch unter den Rathausmitarbeitern.
Eine weitere Dienstreise führte OB Höhme ins tschechische Neratovice, ebenfalls eine Partnerstadt Radebergs. Diese Partnerschaft besteht seit 1972. "Hier hat OB Höhme nicht übernachtet und wurde von den stellvertretenden Bürgermeistern begleitet", berichtet Günther.
Ebenfalls jeweils ohne Übernachtung war OB Höhme für einen Tag in Weimar und einen Tag in Berlin. In Weimar wurde er von Verwaltungsangestellten begleitet.
In Berlin war der Rathauschef erst vor wenigen Tagen zu einer Besprechung im Bundeskanzleramt. Hierbei ging es um einen informellen Austausch der Bürgermeister mittelgroßer Städte in Ostdeutschland - gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem Ostbeauftragten der Bundesregierung, dem thüringischen SPD-Bundestagsabgeordneten Carsten Schneider.
Wieviel Geld steht dem OB für Dienstreisen zur Verfügung?
"Herr Höhme erhält eine Dienstaufwandsentschädigung laut Kommunaldienst-Aufwandsentschädigungsverordnung. Er erhält kein Tagesgeld", erklärt Günther.
In der entsprechenden Verordnung ist nachzulesen, dass die betroffenen Amtsträger monatlich 163 Euro bekommen. Dazu zählen neben hauptamtlichen Bürgermeistern unter anderem auch Landräte.
Für Dienstfahrten mit dem privaten Auto stehe Frank Höhme eine Kilometerpauschale zu - sie beträgt 30 Cent pro Kilometer. Doch wie berichtet, verzichtet Radebergs Oberbürgermeister auf dieses Geld. "Herrn Höhme geht es um ein Zeichen", teilte damals sein Büroleiter Michael Weber mit. "Es geht darum, Kosten zu sparen, um diese dann anderweitig verwenden zu können. Dieses Prinzip funktioniert bekanntlich auch in 'kleinen Schritten'."
Hat der OB jemals eine private Reise an eine Dienstreise angehängt?
Die Antwort auf diese Frage fällt knapp und deutlich aus: "Nein", erklärt Pressesprecherin Sarah Günther.