Radebergs OB Frank Höhme verzichtet auf Dienstwagen
Radeberg. Oberbürgermeister Frank Höhme (parteilos) fährt seit geraumer Zeit ohne Dienstwagen durch Radeberg und Umgebung. Schon im Wahlkampf hatte er diesen Schritt angekündigt - nun ist er in die Tat umgesetzt worden.
Warum hat Höhme den Wagen verkauft?
Der Dienstwagen des Radeberger Oberbürgermeisters ist seit 2018 ein Kia Sportage, Baujahr 2018. In vier Jahren, in denen noch Alt-OB Gerhard Lemm (SPD) mit dem Wagen unterwegs war, sind 17.000 Kilometer zusammen gekommen.
Die Antwort des städtischen Pressesprechers, Michael Weber, nach dem "Warum" fällt denn auch denkbar knapp aus: "Weil der OB einen Dienstwagen als nicht notwendig betrachtet". Die wenigen Kilometer, die der Kia auf dem Tacho habe, bestätigten diese Ansicht, so Weber weiter. Bei den 17.000 Kilometer seien zudem neben beruflichen auch private Fahrten des Alt-OBs mit eingerechnet.
Zudem stünden allen Mitarbeitern der Stadtverwaltung, inklusive des Oberbürgermeisters, bei Bedarf ein Dienstfahrzeug zur Verfügung. "Und reine Statussymbole erachtet Herr Höhme als nicht zeitgemäß", erklärt Michael Weber.
Warum verzichtet der OB auch auf Kostenerstattungen für Fahrten mit seinem privaten Auto?
Für Dienstfahrten mit dem privaten Auto stünde Frank Höhme eine Kilometerpauschale zu - sie beträgt 30 Cent pro Kilometer. Doch auch auf dieses Geld verzichtet Radebergs Oberbürgermeister. "Herrn Höhme geht es um ein Zeichen", teilt Michael Weber mit. "Es geht darum, Kosten zu sparen, um diese dann anderweitig verwenden zu können. Dieses Prinzip funktioniert bekanntlich auch in 'kleinen Schritten'."
Die Länge der Fahrten hielte sich auch meist in Grenzen, sagt Michael Weber. "Als Stadtoberhaupt handelt es sich vorrangig um Ortsfahrten oder um Termine in der näheren Umgebung." Und vor allem: "Diese sieht Herr Höhme durchaus mit seinen Bezügen als OB finanzierbar."
Wofür wird das Geld verwendet?
Oberbürgermeister Höhme hat sich entschieden, die 19.500 Euro, die der Verkauf des Dienstwagens in die Stadtkasse gespült hat, dem Digitalpakt zugutekommen zu lassen. Dabei geht es um das Thema Bildung und die Schaffung und Optimierung notwendiger Voraussetzungen in Radebergs Schulen rund um das Thema Digitalisierung.
"Dafür stehen der Stadt von 2020 bis 2024 Fördermittel in Höhe von 768.450 Euro zur Verfügung", erläutert Weber. "Damit können bauliche Ertüchtigungen der Gebäude und der betreffenden Räumlichkeiten sowie Endgeräte finanziert werden."
Doch bereits jetzt sei absehbar, dass die Mittel nicht ausreichen. "Aktuell weichen die Kosten teilweise weit von der damaligen Kalkulation ab." Der Betrag aus dem Autoverkauf helfe da spürbar, "und das Geld kann kurzfristig eingesetzt werden, daher die Entscheidung des Oberbürgermeisters".
Bisher wurde im Rahmen des Digitalpakts nahezu ausschließlich Schulgebäude baulich vorbereitet. "In diesem Jahr soll dieser Prozess abgeschlossen werden, um dann die Anschaffung der restlichen Endgeräte schnellstmöglich zu ermöglichen", sagt Weber.