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Nach Crash: Der Oberbürgermeister von Hoyerswerda fährt nun doch Dienstwagen

2020 hatte Hoyerswerdas Stadtoberhaupt Torsten Ruban-Zeh den Dienstwagen abgeschafft. Jetzt ist er bereits das zweite Mal mit seinem Privat-Pkw verunglückt.

Von Ulrich Wolf
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Der Oberbürgermeister von Hoyerswerda, Torsten Ruban-Zeh, hat mit seinem dienstlich genutzten Privat-Pkw in Dresden einen Unfall gehabt.
Der Oberbürgermeister von Hoyerswerda, Torsten Ruban-Zeh, hat mit seinem dienstlich genutzten Privat-Pkw in Dresden einen Unfall gehabt. © SZ-Archiv

Hoyerswerda/Dresden. Der Oberbürgermeister von Hoyerswerda, Torsten Ruban-Zeh (SPD), wird nach einem Unfall mit seinem Privat-Pkw in Dresden vorerst ein Fahrzeug aus dem städtischen Fuhrpark nutzen. Das genehmigte am Dienstagabend der Stadtrat. Bislang hatte das Stadtoberhaupt auf die Nutzung eines Dienstwagens samt Fahrer verzichtet. Der Unfall in Dresden war bereits der zweite in nicht einmal zwei Jahren, in den Ruban-Zeh verwickelt.

Aus dem Rathaus in Hoyerswerda hieß es, der Lokalpolitiker sei Anfang voriger Woche dienstlich in Dresden unterwegs gewesen. Um welchen Termin es sich handelte, teilte die Pressestelle nicht mit. Sicher hingegen ist: Nach dem Crash war das Privatauto so beschädigt, dass es voraussichtlich bis zum ersten Quartal 2024 repariert werden muss. Deshalb greift der Oberbürgermeister nach Zustimmung des Stadtrats nun auf ein kommunales Fahrzeug zurück, dass er auch privat nutzen wird. Die Regelung greift rückwirkend zum 11. Dezember 2023. Die private Nutzung wird laut Beschluss entsprechend versteuert.

Ruban-Zeh war bereits im März 2022 an einem Unfall in Hoyerswerda-Neustadt beteiligt. Eine Anfrage von Sächsische.de, ob der Oberbürgermeister künftig nicht doch wieder auf einen Dienstwagen mit Fahrer zurückgreifen wollen, um auch während der Fahrzeit arbeiten zu können, ließ die Pressestelle unbeantwortet. Ebenso die Frage, ob die Schuldfrage an den beiden Unfällen geklärt sei. Nach Informationen von Sächsische.de bezweifelte eine CDU-Rätin in der Sitzung des Stadtrats die Sinnhaftigkeit an der Abschaffung des Dienstwagens. Ein AfD-Vertreter hatte sich für eine Leasing-Lösung ausgesprochen.