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Sachsen

Dirk Neubauer ist aus der SPD ausgetreten

Der Bürgermeister von Augustusburg ist aus der SPD ausgetreten. Anlass war offenbar die Beendigung des Modellprojektes "Covid-Ex".

Dirk Neubauer ist Bürgermeister der Stadt Augustusburg.
Dirk Neubauer ist Bürgermeister der Stadt Augustusburg. © Jan Woitas/dpa

Dirk Neubauer, Bürgermeister von Augustusburg, ist nach Informationen der "Freien Presse" aus der SPD ausgetreten. Wie die Zeitung berichtet, verkündete Neubauer seinen Austritt am Dienstagabend während der Sitzung des Stadtrates.

Mit dem Austritt ziehe Neubauer die Konsequenz aus der Beendigung des Augustusburger Modellprojektes "Covid-Ex" durch den Bund, heißt es laut dem Bericht. "Ich möchte damit ein kleines Zeichen setzen", sagte Neubauer der "Freien Presse" zufolge. "Es fällt mir schwer."

Am Freitag hatte die Stadt Augustusburg das Modellprojekt beenden müssen. Die Landesregierung hatte zuvor darüber informiert, dass unter den Bedingungen des neuen Infektionsschutzgesetzes Modellprojekte - auch bestehende - nicht mehr möglich seien.

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Corona-Schnelltests auf dem Parkplatz einer Freizeiteinrichtung in Ausgustusburg Anfang April.
Corona-Schnelltests auf dem Parkplatz einer Freizeiteinrichtung in Ausgustusburg Anfang April. © Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild

Das Modellprojekt war Anfang April in Augustusburg gestartet. Hotels und Gaststätten hatten währenddessen wieder geöffnet. Dabei mussten sich Gäste und Personal täglich auf eine Corona-Infektion testen lassen - das negative Testergebnis ermöglicht dann über einen QR-Code den Zutritt.

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Neubauer hatte das Aus für das Modellprojekt in seiner Stadt scharf kritisiert. "Jeder Tag, den es weiter gelaufen wäre, hätte uns mehr Sicherheit in den Daten gebracht", sagte der SPD-Kommunalpolitiker am Mittwoch. Er selbst habe von dem Ende erst über Medien erfahren. Er hoffe, dass die wissenschaftliche Evaluation mit den bisherigen Daten zu einem belastbaren Ergebnis komme. Der Bund habe offensichtlich kein Interesse daran, "aus dem "wir glauben" dies oder das ein "wir wissen" zu machen", hatte Neubauer zuvor auf Facebook moniert. (SZ/dpa)

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