Morgenlage in Sachsen: Grüne Minister, Renten, Trockenheit, Krankenkassen-Beiträge
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Guten Morgen,
spätestens wenn ein Elch über die Autobahn läuft, stehen wir knietief im „Sommerloch“. Heißt es. Nun, gestern wurde einer gesichtet, ein stattliches Exemplar auf der A4 im Landkreis Bautzen. Früher waren es noch Kaimane in Badeseen oder mal eine ausgebüxte Kuh, heute ist es eben ein Elch, der sich vielleicht von Polen – ohne eine Grenzkontrolle zu passieren – in sächsische Gefilde verirrt hat. Aber entscheidend ist auch dieser Ausreißer nicht.
Denn die Theorien zum vermeintlichen „Sommerloch“ sind unter Journalisten so vielfältig wie bei anderen Fotos vom angeblichen See-Ungeheuer von Loch Ness. Beide haben einen ähnlich niedrigen Wahrheitsgehalt.
Nach meiner Theorie gibt es das viel besagte „Sommerloch“ in der heutigen Medienwelt gar nicht mehr. Das haben wir auch gestern mal wieder zufrieden am Ende einer kurzen Redaktionsbesprechung festgestellt. Zu viel ist los in der Welt, zu viel, von dem wir in rasender Geschwindigkeit so ziemlich alles erfahren können.
Da macht es nichts, dass sich etliche sächsische Politiker bereits in die sommerliche Ruhepause zurückgezogen haben. Dafür touren ja noch die Grünen-Bundesminister Annalena Baerbock und Robert Habeck – deutlich erkennbar auf wenig öffentliches Aufsehen bedacht – diskret durch die sächsischen Lande, um für ihre Politik zu werben.
Die geeignete „Hintergrundmusik“ liefert ihn dafür das Wetter mit all seinen schönen wie schrecklichen Kapriolen. Wer noch immer nicht an den von Menschen forcierten Klimawandel glauben mag – in diesen Tagen, in denen wir über Hitze, Trockenheit, Unwetter, Orkane und Zerstörungen berichten, wird das alles direkt nach Hause geliefert. Jeder kann's spüren. Aber vielleicht wollen es einige auch erst dann begreifen, wenn Städte und Landkreise die Wasser-Entnahme verbieten - wie seit Tagen zu beobachten. Das kleine Rasenstück vor dem Einfamilienhaus darf nicht mehr gewässert werden. Es war ohnehin dieses Jahr vielerorts schon Mitte Juni zu spät dafür – alles wie Stroh, wie abgefackelt nach einem Waldbrand. Aber vielleicht kommt das Thema – mitten im „Sommerloch“ – wenigstens jetzt mal an. Nur: für wie lange diesmal?
Herzlichst,
Ihre Annette Binninger
Leiterin Politikredaktion Sächsische.de
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Minister Baerbock und Habeck in Dresden
Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck haben am Donnerstag die Infineon-Fabrik in Dresden besucht. Habeck betonte die Bedeutung der Halbleiterindustrie für die deutsche und europäische Wirtschaft. Baerbock verwies darauf, dass Europa mittelfristig weniger abhängig von asiatischen Herstellern werden muss. Später ging es für Habeck im Rahmen seiner Sommertour noch weiter zur Industrie- und Handelskammer Dresden. Dort traf er unter anderem Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD). Am Freitag wird der Minister noch einige sächsische Unternehmen besuchen. Mit der Sommertour will Habeck auch seine zuletzt miesen Umfragewerte aufbessern. Ob ihm das in Dresden gelang, lesen Sie in dieser Analyse. Annalena Baerbock bleibt noch einen weiteren Tag in Sachsen: Am Freitag geht es weiter nach Bärenstein im Erzgebirge, wo sie mit dem tschechischen Außenminister Jan Lipavsky über grenzüberschreitende Zusammenarbeit sprechen will. Am Abend ist sie bei einer Leser-Debatte der Freien Presse, gemeinsam mit Boxlegende Wladimir Klitschko.
Steigen die Beiträge der AOK Plus?
Rainer Striebel ist Chef von Sachsens größter Krankenkasse, der AOK Plus. Im Interview berichtet er von der schwierigen finanziellen Lage der Kasse, für das Jahr 2023 rechnet er mit einem Defizit von 150 Millionen Euro - trotz gestiegenen Zusatzbeitrages. Das meiste Geld fließt in die Krankenhäuser. Von der gerade verabschiedeten Krankenhausreform erwartet er wenig Einsparpotenzial - wohl aber eine bessere Verteilung der Gelder. Was er über möglicherweise weiter steigende Beiträge, Kürzungen von Leistungen und Strafzuschläge für Dicke sagt, lesen Sie im großen Interview auf Sächsische.de.
Großstädte verbieten Wasserentnahme
Wegen der extremen Trockenheit haben Dresden und Chemnitz am Donnerstag verboten, Wasser aus Bächen, Flüssen, Teichen und Seen zu entnehmen. Auch Rasen soll nicht mehr gewässert werden. In Dresden gilt das Verbot bis zum 15. Oktober, in Chemnitz bis zum 30. September. Selbst mit "gelegentlichen Niederschlägen" sei keine baldige Besserung zu erwarten, einige Bäche sind bereits ausgetrocknet. Zuvor hatten schon die Landkreise Nordsachsen, Leipzig und der Vogtlandkreis die Wasserentnahme eingeschränkt. Bei Nichtbeachtung drohen Strafen.
Tausende Rentner in Sachsen zahlen zu viele Steuern
Das Finanzamt hat Tausenden Rentnern in Sachsen zu hohe Steuern berechnet, da falsche Daten übermittelt wurden. Der Fehler betrifft den Grundrentenzuschlag, der seit Januar 2021 steuerfrei ist. Entdeckt hat den Fehler der Bundesverband Lohnsteuerhilfevereine e.V. (BVL). Die Rentenversicherung hat angekündigt, die Daten zu korrigieren und zu viel gezahlte Steuern zu erstatten. Betroffene Rentner sollten ihre Steuerbescheide prüfen.
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