Morgenlage in Sachsen: Brandmauer; Taurus-Raketen; Gewalt an Schulen
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Guten Morgen,
es ist ein Ereignis, dass man vor allem aus Geschichtsbüchern kennt oder von dem man auf Plaketten an historischen Gebäuden liest. Dass ein Feuer tatsächlich dafür sorgen kann, dass wertvolle Kunstschätze für immer verloren sind und ein Ort sein Wahrzeichen einbüßt, scheint nicht in unsere moderne Zeit zu passen. Und doch, in der Nacht vom 3. auf den 4. August ist die Kirche in Großröhrsdorf komplett ausgebrannt. Eine der schönsten Barockkirchen Sachsens wurde damit unwiederbringlich beschädigt. Ob die übriggebliebene Gebäudehülle bewahrt werden kann, ist noch unklar.
Nun, seit dem Wochenende gibt es ein wenig mehr Klarheit zu den Umständen des Brandes. Die Ermittlungen haben ergeben, dass das Feuer absichtlich gelegt wurde. Ein 40-Jähriger ist bereits festgenommen worden. Heute Vormittag soll es bei einem Pressetermin vor Ort weitere Details geben - und womöglich auch eine erste Antwort auf die drängendste aller Fragen: Warum hat der Täter das getan?
Für Pfarrer Stefan Schwarzenberg geht es derweil darum, den eigenen Schmerz zu überwinden und jetzt für seine Gemeindemitglieder da zu sein. Die Turmspitze herunterkrachen zu sehen, bezeichnet er im Gespräch mit meinem Kollegen Henry Berndt als das "furchtbarste Ereignis meines bisherigen Lebens". Und doch erwächst aus den Ereignissen seit dem Brand auch neue Hoffnung. Die Spendenbereitschaft ist groß. Dass die Versicherung für den Schaden aufkommt, ist wohl auch klar. Und schon bald könnten in Großröhrsdorf wieder Glocken läuten: Eine andere Kirchgemeinde hat einen provisorischen Glockenstuhl angeboten.
Ich wünsche Ihnen einen guten Start in die neue Woche.
Ihr Tobias Winzer, Politikredakteur Sächsische.de
Die wichtigsten News am Morgen
Landrat Meyer: "Halte wenig von Brandmauer"
Der Görlitzer Landrat Stephan Meyer (CDU) spricht sich in der Debatte um das Verhältnis zwischen CDU und AfD gegen eine starre "Brandmauer" aus. "Ich halte von solchen politischen Begriffen wenig", sagt er gegenüber Saechsische.de. Stattdessen müsse es darum gehen, dass gewisse Werte unverrückbar sind, beispielsweise gegenseitiger Respekt und Toleranz: "Wer das nicht erfüllt, mit dem habe ich keine Ambitionen, gemeinsam Politik zu gestalten." Im Landkreis Görlitz gehe es darum, die Alltagsthemen der Menschen zu klären und die Aufgaben im Landkreis zu lösen. "Da wird es immer Mehrheiten mit der AfD, den Linken oder anderen Parteien geben."
Kretschmer gegen Lieferung von Taurus-Raketen
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer spricht sich vehement gegen die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine aus. "Wollen wir wirklich in Kauf nehmen, dass deutsche Raketen in Russland einschlagen könnten? Ich bin ganz klar gegen die Lieferung von Marschflugkörpern", schreibt der CDU-Politiker auf Twitter. Die Bundesregierung überschreite immer wieder selbst gesetzte rote Linien. Das tägliche Grauen und Sterben verlange "nach neuen, intensiven diplomatischen Initiativen des freien Westens". Kanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich am Sonntag jedoch zurückhaltend. Im ZDF-"Sommerinterview" sagte er, so wie in der Vergangenheit werde die Bundesregierung jede einzelne Entscheidung immer sehr sorgfältig überprüfen - was gehe, was Sinn mache, was der deutsche Beitrag sein könne.
Mehr Freiheiten bei Straßenausbaubeiträgen?
Beim Erheben von Straßenausbaubeiträgen könnten Sachsens Kommunen mehr Freiheiten bekommen. Der Hintergrund: Alle ostdeutschen Bundesländer haben Straßenausbaubeiträge abgeschafft – nur in Sachsen ist das nicht erfolgt. Laut Koalitionsvertrag wollte man aber zumindest eine strikte Erhebungspflicht für finanzschwache Kommunen aus dem Gesetz streichen. Nun gibt es Bewegung bei dem Thema, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas sagt. "Das Innenministerium hat auf meine Nachfrage mitgeteilt, dass eine vertiefte rechtliche Prüfung der Sachlage stattgefunden hat." Das Ergebnis soll nun Anfang September der Koalition vorgestellt und dort besprochen werden.
Mehr Gewalt an Schulen
Die Zahl der Straftaten, die an Schulen und auf Schulhöfen verübt werden, ist gestiegen. 2022 hat die Polizei 1.976 Fälle registriert – knapp 700 mehr als im Jahr 2021. "Unter Berücksichtigung der pandemischen Lage in den Jahren 2020 und 2021 bedeutet dies einen sehr starken Anstieg der Fallzahlen gegenüber dem Vorjahr um 55,8 Prozent", teilt eine Sprecherin des Landeskriminalamtes mit. Im Vergleich zum Jahr 2019 nahm die Zahl der Straftaten an Schulen um 73 zu. Auch Sachsens Kultusministerium bekam mehr Meldungen zu Bedrohungen und Gewalt an den Schulen als noch vor der Pandemie.
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