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Sachsen baut Kapazitäten von Erstaufnahmezentren aus

Bei der Unterbringung von Asylsuchenden stößt Sachsen an seine Grenzen. Die Erstaufnahmezentren sollen auf rund 10.000 Plätze aufgestockt werden. Dabei kommen jetzt auch Turnhallen in Betracht.

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Die Auslastung in den sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen ist stark angestiegen. Daher prüft der Freistaat Sachsen derzeit Möglichkeiten der Erweiterung der Kapazitäten. Dabei kommen auch weitere Zelt- oder Containerlösungen in Betracht.
Die Auslastung in den sächsischen Erstaufnahmeeinrichtungen ist stark angestiegen. Daher prüft der Freistaat Sachsen derzeit Möglichkeiten der Erweiterung der Kapazitäten. Dabei kommen auch weitere Zelt- oder Containerlösungen in Betracht. ©  Archivbild: Sebastian Kahnert/dpa

Dresden. Sachsen will die Kapazitäten für Geflüchtete in den Erstaufnahmezentren sukzessive auf rund 10.000 Plätze aufstocken. Das teilte die Landesdirektion Sachsen (LDS) am Dienstag mit. Hintergrund sei die steigende Zahl an Asylwerbern, die über die polnische und tschechische Grenze nach Sachsen kommen.

Aktuell sind die Erstaufnahmezentren laut Landesdirektion zu circa 80 Prozent ausgelastet. Derzeit gibt es 8.825 Plätze. Jedoch könne man "in der Praxis nie alle Plätze einer Aufnahmeeinrichtung" belegen. Zur Vermeidung von Konflikten bringe man Familien und Frauen getrennt von allein reisenden Männern unter. Zudem würden in ein von einer Familie belegtes Zimmer keine familienfremden Dritten hinzugelegt. Teilweise erfolgt die Trennung auch im Hinblick auf die Nationalität oder Religion. Dies führt zwangsläufig zu nicht belegbaren Betten.

Derzeit werde gemeinsam mit dem sächsischen Finanz- und Innenministerium und dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement geprüft, welche Objekte als Aufnahmezentren in Frage kommen. Auch "Zelt- oder Containerlösungen, die Anmietung von Kapazitäten in Hotels sowie Turnhallen" werden laut dem Pressesprecher Ingolf Ulrich in Betracht gezogen. Damit hat sich die LDS nun auch den Forderungen von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), was die Unterbringung in Turnhallen angeht, angepasst. Denn noch vor wenigen Wochen gab es in der LDS keine konkreten Pläne dafür.

Köpping fordert Wiedereinsetzung von "Asyl-Lenkungsausschuss"

Um die Unterbringung und Integration von Geflüchteten besser zu organisieren, forderte Sozialministerin Petra Köpping (SPD) die Wiedereinsetzung des "Lenkungsausschusses Asyl". Ein solches Gremium gab es früher schon einmal. "Eine strategische, auch kurzfristige landesweite Abstimmung und Koordination aller Verantwortungsträger von Freistaat und den Kommunen im Bereich Asyl ist dringend notwendig", betonte die Ministerin.

Die AfD-Fraktion im Landtag kritisierte die Entscheidung zur Ausweitung der Kapazitäten. Dies sei das "komplett falsche Signal an die Bundesregierung", erklärte Partei- und Fraktionschef Jörg Urban. "Es ist längst überfällig, dass alle Bundesländer einen Aufnahmestopp verhängen. Wenn nun aber einzelne Bundesländer wie Sachsen ihre Kapazitäten immer weiter ausbauen, ist klar, wohin die meisten illegalen Einwanderer im Zweifelsfall geschickt werden."

In der offiziellen Berechnung des Innenministeriums sind in den Aufnahmeeinrichtungen in Leipzig, Dresden und Chemnitz noch einige Betten frei. Dabei sei aber zu beachten, dass in der Praxis nie alle Plätze einer Aufnahmeeinrichtung belegt werden können.

So wird in Leipzig seit kurzem das Gebäude des ehemaligen Friesenkrankenhauses für die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer genutzt. Bisher haben 30 Jugendliche die Räumlichkeiten bezogen, wie die Stadt mitteilte. Aufgrund weiterer absehbarer Neuaufnahmen soll die Belegungskapazität schrittweise erweitert werden. Die Unterkunft soll perspektivisch als pädagogische Wohngruppe genutzt werden. (dpa)