Dresden/Radebeul. Mehrere sächsischen Kommunen haben eine Petition gegen die ihrer Ansicht nach "exorbitanten Gebührenbescheide" für das Abspielen von Liedern auf Weihnachtsmärkten ins Leben gerufen. Diese hätten sich teilweise versechsfacht, heißt es in der Petition. Unterschrieben haben dort die Bürgermeister von Großenhain, Niederau, Oberwiesenthal, Radebeul und Schneeberg. Unterstützt wird die Aktion zudem vom sächsischen Hotel- und Gaststättenverband sowie dem Stadtmarketing von Meißen.

Zuständig für die Gebühren ist die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- u. mechanische Vervielfältigung, kurz: Gema. Die hat nach eigenen Angaben die Tarife nicht grundlegend geändert; vielmehr erfolge die Berechnung nicht mehr auf Basis gemeldeter Nutzungsflächen, sondern der gesamten Veranstaltungsfläche. Bei Nachmessungen seien "deutliche Diskrepanzen" festgestellt worden.

Im Fall von Radebeul führte das nach Angaben der Stadt im Nachgang zu einer Rechnung von 13.000 Euro für den Weihnachtsmarkt 2022. Zuvor seien 1.000 Euro üblich gewesen. Oberwiesenthal müsse gar 25.000 Euro zahlen, heißt es. "Sollte sich diese Verfahrensweise unwidersprochen durchsetzen, hätte das mittel- und langfristig verheerende Folgen für unser Kulturleben", heißt es in der Petition. Die Gema konterkariere damit "letztlich ihre wichtigen Anliegen, das Urheberrecht zu schützen und die Schöpfer von Musikwerken für Ihre Arbeit fair zu entlohnen".

Den Bürgermeistern zufolge hatte man sich bereits im Juli in Radebeul mit Vertretern der Gema getroffen. Die Verwertungsgesellschaft habe sich jedoch "unnachgiebig zeigt, und das Problem weiter verharmlost". Deshalb hätten sich nun betroffene Kommunen und Vereine "als Initiativgruppe eine Petition verfasst", um für eine breite Unterstützung zu werben. Heftige Diskussionen um die Gema-Gebühren gibt es unter anderem auch in Bautzen, Dresden, Niesky und Zittau.