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Dresden

Staatsanwaltschaft prüft Höcke-Rede

Strafanzeige gegen Björn Höcke: Nach seiner Rede am Montagabend bei Pegida in Dresden prüft die Staatsanwaltschaft den Verdacht der Volksverhetzung.

Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen, spricht während einer Demonstration.
Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen, spricht während einer Demonstration. © Robert Michael/dpa

Die Rede von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke vom Montagabend in Dresden hat ein Nachspiel. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat einen Prüfvorgang wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen Höcke eingeleitet. Das bestätigt Sprecher Jürgen Schmidt auf SZ-Anfrage. Die Prüfung beziehe sich auf die gesamte Rede Höckes am Montag bei Pegida. 

Nach Angaben von Sprecher Schmidt liegt eine Strafanzeige gegen Höcke wegen des Verdachts der Volksverhetzung vor. Der Thüringer AfD-Chef sagte unter anderem, Deutschland sei ein Irrenhaus und mit einem Dach darüber sei es eine geschlossene Anstalt. Darin wären die Patienten noch der Meinung, sie seien selbst die Ärzte.

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Höcke sprach vor Pegida-Anhängern, weitere AfD-Mitglieder wurden im Publikum gesichtet, darunter der brandenburgische AfD-Chef Andreas Kalbitz. Höcke erklärte auch seine Sicht auf die Wahl in Thüringen und wie die AfD den „Schmuselinken Bodo Ramelow“ abgewählt habe. Rhetorisch fragt er das Publikum: Ist die Wahl in Thüringen ein Tabubruch? Als er die erhoffte Antwort bekommt, legt er nach: „Nein, das ist kein Skandal, das ist Demokratie!

Björn Höcke sprach bei Pegida auf dem Neumarkt

Der Thüringer Landtagsabgeordnete war zum 200. sogenannten Montagsspaziergang von Pegida gekommen. Dort sprach er etwa eine halbe Stunde lang bevor er fluchtartig die Bühne und danach den Neumarkt verließ.

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Seit 2016 haben regelmäßig Politiker der AfD auf der Pegida-Bühne gesprochen – bis zu dem folgenschweren sogenannten Trauermarsch am 1. September 2018 in Chemnitz, zu dem AfD und Pegida gemeinsam aufgerufen hatten, und an dem auch die rechtsextreme Bewegung „Pro Chemnitz“ teilgenommen hatte. Anlass war der Tod des Chemnitzers Daniel H. beim Stadtfest eine Woche zuvor. H. war bei einer Auseinandersetzung mit zwei Asylbewerbern tödlich verletzt worden. 8.000 bis 10.000 Teilnehmer, darunter Rechtsextremisten aus ganz Deutschland und zahlreiche Funktionäre der AfD, zogen nur wenige Meter durch Chemnitz, ehe die Demo abgebrochen werden musste.

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