Wirtschaft
Merken

Breitband-Förderung geht weiter - nach Bedürftigkeit

In diesem Jahr gehen viele Landkreise in Sachsen beim Bundesgeld für den Glasfaserausbau leer aus. Die nächste Chance 2023 - mit neuen Vergaberegeln.

 2 Min.
Teilen
Folgen
NEU!
Digitalminister Wissing hatte vor einer Woche das Förderprogramm für das laufende Jahr vorzeitig gestoppt, weil die zur Verfügung stehende Fördersumme ausgeschöpft war.
Digitalminister Wissing hatte vor einer Woche das Förderprogramm für das laufende Jahr vorzeitig gestoppt, weil die zur Verfügung stehende Fördersumme ausgeschöpft war. © Uwe Soeder

Dresden. Trotz des vorübergehenden Antragsstopps bei der Förderung geht der Glasfaserausbau in Deutschland unvermindert weiter. Das verlautete am Dienstag das Bundes-Digitalministerium in Berlin. Alle bis zum 17. Oktober eingereichten Anträge würden bearbeitet, betroffene Kommunen erhielten spätestens im Januar Bescheid, heißt es. Neue Anträge könnten ab Anfang 2023 gestellt werden, wenn eine neue Förderrichtlinie in Kraft trete, die in Arbeit sei.

Für 2022 hatte der Bund 3,1 Milliarden Euro für schnelles Internet bereitgestellt. Wie Sächsische.de zuvor berichtet hatte, war der Topf schlagartig leer, nachdem im Oktober binnen einer Woche Anträge über gut 450 Millionen Euro eingegangen waren. Daraufhin wurde das Programm gestoppt.

Bisher 1,5 Milliarden Euro für Sachsen

Projekte für Übertragungsgeschwindigkeiten von 30 bis 100 Megabit pro Sekunde werden seitdem nicht mehr berücksichtigt. Die Folge: Empörung in Sachsens Wirtschaftsministerium und bei den Kommunalverbänden. Nur die Landkreise Meißen, Görlitz, Nordsachsen hatten rechtzeitig Anträge eingereicht.

Der Bund fördert den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze, wo ein privatwirtschaftlicher Ausbau nicht gelungen ist. Das Prozedere soll sich ändern. Kommt es zu einer großen Welle an Anträgen, müsse die Förderung für Gebiete priorisiert werden, in denen der größte Bedarf besteht, heißt es.

Grundlage sei eine Potenzialanalyse, die am Jahresende vorliegen soll. Wie aus dem Bundesministerium zu erfahren war, hat Sachsen bislang mit 1,5 Milliarden Euro am Programm teilgenommen. Damit könnten in rund 200 Ausbauvorhaben etwa 350.000 Haushalte erschlossen werden, heißt es.