Leibniz-Institut: Sachsens Großstädte haben noch Potenzial für Tempo 30
Leipzig/Berlin. Die sächsischen Großstädte schöpfen ihre verkehrsrechtlichen Möglichkeiten für Tempolimits von 30 km/h oder weniger bei weitem nicht aus. Das zeigt eine am Dienstag in Leipzig veröffentlichte Analyse des Leibniz-Instituts für Länderkunde. Ihr Ergebnis ist als interaktive Deutschlandkarte abrufbar.
Demnach könnten in Dresden noch 6,2 Prozent des Hauptstraßennetzes als Tempo-30-Zone ausgewiesen werden. In Leipzig jedoch sind es nur 4,5 Prozent. Mit 7,8 Prozent schneidet in diesem Punkt Chemnitz am besten ab, der Wert ist im bundesweiten Vergleich sogar überdurchschnittlich. Bei den Tempo-30-Zonen, die in Nebenstraßen eingerichtet werden könnten, ist Chemnitz hingegen Schlusslicht. Der Anteil dort liege bei nur 59 Prozent. In Leipzig aber seien es 62,8 Prozent und in Dresden gar 63,4 Prozent. Insgesamt lieg t Dresden als einzige der drei sächsischen Großstädte mit ihrem Tempo-30-Potenzial im bundesweiten Durchschnitt.
Berlin und München mit höchstem Tempo-30-Anteil
Ob Tempolimits unterhalb der Regelgeschwindigkeit von 50 km/h durchgesetzt werden, sei eine Frage des politischen Willens und kommunalen Handelns, betont das Leibniz-Institut. Den stärksten politischen Willen, die Lebensqualität durch Temporeduzierung zu erhöhen, hätten Großstädte mit einer hohen Ausnutzung der Potenziale für Geschwindigkeitsreduzierungen bei den Nebenstraßen. Beispiele seien Berlin, Reutlingen, Essen und München mit den deutschlandweit höchsten Anteilen an Tempo 30 und darunter.
Derweil will Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) den Kommunen bei der Verkehrsplanung neue Entscheidungsspielräume einräumen. "Erleichterungen schaffen wir vor allem für Sicherheitsmaßnahmen an Spielplätzen, hochfrequentierten Schulwegen und Fußgängerüberwegen", sagte er am Dienstag in Berlin. "Ein flächendeckendes Tempo 30 wird es aber nicht geben". Wichtig sei, dass es bei der Regelgeschwindigkeit von 50 Kilometern pro Stunde innerorts bleibe. Sein Gesetzentwurf soll am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden. Neben dem Bundestag muss auch der Bundesrat zustimmen. (mit dpa)