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Zittau: Ermittlung gegen AfD-Stadtrat abgeschlossen

Der Zittauer "Totenzug" ist juristisch aufgearbeitet. Die Teilnehmer protestierten gegen die Corona-Maßnahmen. Kurz danach eskalierte die Situation wirklich.

Von Thomas Mielke
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Der Totenzug im Herbst 2020, wegen dem die Staatsanwaltschaft ermittelt hat.
Der Totenzug im Herbst 2020, wegen dem die Staatsanwaltschaft ermittelt hat. © Screenshot: SZ

Der sogenannte Zittauer Totenzug vom 17. Oktober 2020 ist juristisch aufgearbeitet: Keiner der Beteiligten muss sich strafrechtlich verantworten. "Das Verfahren gegen einen Teilnehmer wurde mit Verfügung vom 13. Juli 2021 eingestellt, weil in Bezug auf strafbare Verstöße gegen das Sächsische Versammlungsgesetz kein hinreichender Tatverdacht bejaht werden konnte", teilte Christopher Gerhardi, Sprecher der Staatsanwaltschaft Görlitz, auf SZ-Anfrage mit.

"Es blieb offen, ob der Beschuldigte als Veranstalter des fraglichen Aufzugs fungierte. Ein Verstoß gegen das Vermummungsverbot wurde deswegen verneint, weil sich nicht nachweisen ließ, dass die Verhüllung des Gesichts in der Absicht erfolgte, die Feststellung der Identität zu verhindern." Bei dem Teilnehmer handelt es sich um einen der Zittauer AfD-Stadträte. Von Ermittlungen gegen die anderen hatte die Staatsanwaltschaft bereits früher abgesehen.

Am 17. Oktober waren sieben, meist vermummte und wie zur Pest-Zeit vor Jahrhunderten in schwarzen Kutten gekleidete Frauen und Männer mit Bezug zu den staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen durch Zittau gelaufen und hatten eine Sarg-Karre durch die Stadt geschoben.

Auf ihren Schildern stand: Bürgerkomitee Oberlausitz und Satire. Sie riefen "Bringt die Toten aus dem Haus" und "Ihr habt uns 25.000 Tote versprochen. Nur: Wo sind die Toten, wo sind die Kranken, wo habt Ihr sie versteckt?" Die Krankenhäuser seien leer, das Land liege im Chaos.

Nur wenige Wochen später war das Krematorium wegen Corona-Toter am Limit und mussten Särge mit Leichen ausgelagert werden. Das Krankenhaus Zittau arbeitete jenseits der Kapazitätsgrenze. Sogar am Heiligen Abend mussten Corona-Patienten ausgeflogen werden, weil es keinen Platz mehr für sie gab. Ein Zittauer Arzt sprach sogar von der Triage.