merken

Dresden

Dresden Nazifrei kritisiert Polizei-Taktik

Am Sonntag war das Aufgebot absurd, finden die Verantwortlichen der Initiative. Sie äußern nun Befürchtungen für das kommende Wochenende.

Vor einem Jahr musste die Polizei mehrere Sitzblockaden auflösen. Das schließen die Beamten auch in diesem Jahr nicht aus.
Vor einem Jahr musste die Polizei mehrere Sitzblockaden auflösen. Das schließen die Beamten auch in diesem Jahr nicht aus. © Paul Sander

Es sei zu viel Polizei gewesen, und diese habe dazu noch ohne Anlass gefilmt und sich am Sonntag zum Beispiel bei der Abschlussveranstaltung am Hygienemuseum "völlig unnötig in imposanter Pose" aufgebaut. Die Verantwortlichen des Mahngangs Täterspuren, die zum Teil auch an der Vorbereitung des Protests gegen den Neonazi-Aufmarsch am Sonnabend beteiligt sind, kritisieren den Polizeieinsatz am vergangenen Sonntag. 

130 Beamte waren an diesem Tag im Einsatz, um den Mahngang zu begleiten. Polizeipräsident Jörg Kubiessa erklärte danach, dies sei nötig gewesen, weil die Beamten auf Provokationen von Gegnern des Mahngangs vorbereitet sein wollten.

Anzeige
Größte regionale Baumesse Deutschlands

HAUS vom 5. bis 8. März 2020. Zum 30. Mal trifft sich die Branche auf der Baumesse in Dresden.

"Nahezu absurd" nennt die Initiative Dresden Nazifrei das Polizeiaufgebot und spricht von einer "absolut unangemessenen Drohkulisse", die die Veranstaltung diskreditiert und "das hohe Gut der Versammlungsfreiheit ... nicht unerheblich beschnitten" habe.

Zugleich äußert Sprecherin Annalena Schmidt die Sorge, die Initiative habe nun "schlimme Befürchtungen" für ihre Protest-Demonstrationen am Sonnabend. Im Zusammenhang damit hatte Polizeipräsident Jörg Kubiessa davon gesprochen, dass es beim Räumen von Blockaden auch "blaue Flecken" geben könne. Das Einsatzkonzept der Beamten setze "stark auf Einschüchterung und Eskalation" schlussfolgern die Verantwortlichen für die Protest-Demonstration daraus.

Weiterführende Artikel

Symbolbild verwandter Artikel

Sterilisiert, getötet und vergessen

Ein Mahngang durch Dresden führt am Sonntag an Tatorte der Nazis. Die Künstlerin Elfriede Lohse-Wächtler war eines von vielen Opfern.

Kubiessa hatte erklärt, dass die Beamten die Aufgabe hätten, die Kundgebung zu ermöglichen, die der Dresdner NPD-Chef Maik Müller angemeldet hat. Dabei könne es zu verschiedenen Formen der Behinderung kommen, etwa, "wenn jemand unwissentlich auf der Strecke steht". Aber eben auch, wenn der Aufmarsch aktiv behindert werde. Dann müsse "unmittelbarer Zwang" angewendet werden. Dazu sagte Kubiessa: "Und wenn man die Menschen auch nur zur Seite trägt, dann gibts blaue Flecken."