Dresdens CDU-Chef: "Wir werden von Mitgliedern gefragt, wofür die CDU steht"
Dresden. Zehn Thesen mit etlichen Unterpunkten und Umsetzungsansätzen - das ist die Vision der CDU für Dresden. Lange wurde an dem Papier, das es auch im Internet gibt, gefeilt.
Mittlerweile wurde es veröffentlicht, Sächsische.de hat über die Thesen berichtet. Jetzt erläutern Dresdens CDU-Chef Markus Reichel und einige der Mitstreiter, was die CDU genau damit bezweckt und wie "Dresden weiterdenken" entstanden ist.
Auf allen Ebenen an Zuspruch verloren
"Wenn das Angebot nicht stimmt, muss man sich hinterfragen", so der Dresdner Bundestagsabgeordnete Reichel. Die Partei habe auf allen Ebenen - im Bund, im Land und auch in Dresden - an Zuspruch verloren. "Wir werden von Mitgliedern gefragt, woran das liegt und wofür die CDU steht."
Deshalb wurde bereits vor mehr als einem Jahr begonnen, genau über diese Frage zu diskutieren. Mehr als 100 Beteiligte aus Arbeitskreisen, Ortsverbänden und anderen Gliederungen der Dresdner CDU haben gemeinsam mit Unterstützern begonnen, auszuschreiben, wofür die CDU in Dresden stehen will.
Die zehn Thesen mit ihren Untersetzungen seien nicht allumfassend, sondern die Kernthemen, auf die die CDU sich verstärkt konzentrieren und damit bei den Bürgerinnen und Bürgern punkten will.
"So gab es selbstverständlich im Bereich Verkehr kritische Nachfragen, weshalb wir beispielsweise die defizitären Dresdner Verkehrsbetriebe unterstützen", so CDU-Stadtrat und Verkehrsexperte Veit Böhm. "In Berlin ist Rot-Rot-Grün an der Verkehrspolitik gescheitert", ist sich Böhm sicher. "Sie wirkt unmittelbar auf die Bürger und deshalb wollen wir mit ihnen ins Gespräch kommen, ihre Bedürfnisse erfahren und sollten auf sie hören."
Der Verkehr sei ein Beispiel von vielen und dabei zeige sich auch der große Unterschied zwischen dem Kern Dresdens und den Ortschaften am Rand der Stadt. Dort klafften die Ansprüche auseinander und die CDU wolle dies in eine Balance bringen.
So ähnlich sei es auch beim Thema Wohnen, sagt CDU-Stadtrat Ingo Flemming. "Wir müssen in den Randbereichen den Bau von Wohneigentum mehr ermöglichen, sonst wandern junge Familien weiter ins Umland ab."
CDU will mit den Dresdnern in den Stadtteilen diskutieren
Die CDU müsse es hinbekommen, Etabliertes zu bewahren und gleichzeitig neue Wege zu gehen. Als Beispiel nennt hier Dresdens CDU-Vize-Chefin Bettina Kempe-Gebert den Bereich Kunst und Kultur. "Wir sind stolz auf das, was wir haben und wollen auch weiter die klassischen Künste unterstützen, aber auch zeitgenössische Kunst fördern und dazu gehört auch die DDR-Kunst, ebenso die Einbeziehung der Jugend."
Auch darüber, wie zu vielen anderen Punkten, will die CDU nun mit den Dresdnern in den Stadtteilen diskutieren. Ebenso geht es um den Bereich Klimaschutz, Energiesicherheit und moderne Technologien. "Energiepolitik wird häufig mit den Grünen verbunden", so Oliver Ziegler aus dem CDU-Vorstand. "Wir wollen die Grünen nicht überholen, sondern das Thema auf eine wissenschaftliche Basis stellen. Die Energieversorgung muss klimaneutral werden, aber gleichzeitig auch der Wohlstand erhalten und von Importen befreit werden - und das offen bei der Technologiefrage."
Mit diesen und noch viel mehr Themen will die CDU die Dresdner erreichen. "Das ist kein Wahlprogramm, sondern auf den Punkt, wofür die CDU in Dresden steht", erläutert Reichel. Das Programm für die Stadtratswahl 2024 sei erst der übernächste Schritt, nachdem über die Thesen vertieft diskutiert wurde.
"Die Umsetzung ist dann Aufgabe der Stadtratsfraktion", so Fraktionschefin Heike Ahnert. "Sie überschneidet sich aber immer mit aktuellen Themen wie dem Antrag, Tempo 30 in ganz Dresden einzuführen, was wir klar ablehnen."