Dresden will Moria-Flüchtlinge aufnehmen
Dresden. Nach den verheerenden Bränden im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos in der vergangenen Woche forderten Dresdner Lokalpolitiker Hilfe für die Geflüchteten. Das Lager steht aufgrund von Coronafällen unter Quarantäne. Zurzeit leben laut griechischen Behörden rund 12.000 Flüchtlinge im Lager bei einer Kapazität von rund 2.800.
Am Dienstag wurde bekannt, dass Sachsen bereit zur Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Flüchtlingslager Moria ist. "Wir wollen helfen und können es in diesem Umfang auch", twitterte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Die Bundesregierung hat sich darauf geeinigt, 1.533 zusätzliche Migranten von fünf griechischen Inseln aufzunehmen.
Oberbürgermeister Hilbert: Lage ist "katastrophal"
Auf SZ-Anfrage bekräftigt nun auch Dresdens Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (Linke): "Wir könnten 20 Geflüchtete schnell und sicher unterbringen und betreuen." Das hatte allerdings der Jugendhilfeausschuss im März schon genau mit dieser Zahl beschlossen. Der Ausschuss hatte beschlossen, zeitlich gestaffelt im Jahr 2020 bis zu 20 unbegleitete minderjährige Geflüchtete aus Griechenland in Dresden aufzunehmen.
"Geflüchteten in Lagern wie dem in Moria sind auf internationale Solidarität und schnelle Hilfe angewiesen", so Kaufmann. Die Stadt Dresden sei bereit, ihren Beitrag zu leisten und kurzfristig Geflüchtete aus Moria aufzunehmen.
"Katastrophal – anders kann man die Situation in Moria nicht bezeichnen", sagt auch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). "Mitten in Europa leben Menschen unter absolut unwürdigen Bedingungen ohne Perspektive und nun noch nicht einmal mehr mit einem Dach über dem Kopf." Er pflichtet Kaufmann bei und sagt, Dresden sei auch angesichts der aktuellen schwierigen Situation wegen Corona bereit, seinen Beitrag zu leisten, wenn der Bund und der Freistaat endlich die entsprechenden Rahmenbedingungen für die Aufnahme dieser Menschen schaffen.
Dresden hat weniger Geld für Flüchtlinge ausgegeben als geplant
Zwischen dem 1. Januar und dem 31. August hat die Landesdirektion Sachsen insgesamt 368 Menschen nach Dresden zugewiesen, so die Stadt. Davon waren 65 Frauen und 125 Kinder. Für das gesamte Jahr 2020 rechnet die Stadt derzeit mit 500 Geflüchteten.
Finanziell hat Dresden bisher weniger für Flüchtlinge in diesem Jahr ausgegeben als geplant. Im Jahr 2020 waren laut Stadt für die Unterbringung 17 Millionen Euro und für die soziale Betreuung rund 3,4 Millionen Euro eingeplant. Tatsächlich ausgegeben wurden aufgrund der rückläufigen Zahlen im ersten Halbjahr durch Corona aber nur neun Millionen. Freie Kapazitäten an Plätzen gibt es auch. Die Landesdirektion schreibt auf Anfrage von 264 freien Plätzen in der Erstaufnahmeeinrichtung an der Hamburger Straße und 304 Plätzen an der Bremer Straße.
Auch Dresdner Stadträte machen Druck
Druck machen auch der Flüchtlingsrat und Dresdner Stadträte wie Linken-Stadtrat Christopher Colditz und Grünen-Chef Klemens Schneider. "Moria muss evakuiert werden und Sachsen und auch Dresden mehr Flüchtlinge aufnehmen als bisher angekündigt", so Mark Gärtner vom Flüchtlingsrat. "Wir appellieren nachdrücklich an den Oberbürgermeister, jetzt die vorhandenen Kapazitäten auszuschöpfen und darüber hinaus neue Programme zur legalen Aufnahme geflüchteter Menschen zu fördern", so Julia Hartl von der SPD.