Illegaler Müll: Kommen bald Abfallfahnder für Dresden?
Dresden. Ob in Wohngebieten, in der Heide, am Elbufer, in Parks und Gärten – Dresden scheint manchen zusehends im Dreck zu versinken, den einige andere einfach dort ablagern. Jetzt gibt es Vorschläge, des Problems Herr zu werden. Die wichtigsten Fragen zum Thema im Überblick.
Wie groß ist das Müll-Problem in Dresden?
Die Stadtverwaltung kann nur Angaben zu den Mengen an illegalen Ablagerungen machen, die auf öffentlichen Flächen anfallen – also auf Straßen, auf den Elbwiesen, in den Parks und so weiter. Nicht inbegriffen sind dabei die Wohngebiete von privaten Vermietern, wo zum Teil viel Sperrmüll oder Müll neben Containern abgestellt wird.
Auf städtischen Flächen fallen jedes Jahr zwischen 400 und 450 Tonnen illegaler Müll an, die zusätzlich zu den regulären Leerungen der Tonnen und Container von der Stadtreinigung entsorgt werden.
Wie wird gegen illegalen Müll in Dresden vorgegangen?
Die Stadtverwaltung bekommt viele Bürgerhinweise in der sogenannten Dreck-weg-App beziehungsweise dem Mängelmelder, in dem online vermüllte Ecken gemeldet werden können. Zudem schreitet auch die Stadtreinigung ein, wenn die Mitarbeiter bei ihren Entleerungstouren auf illegale Müllentsorgung stoßen.
Kann nachgewiesen werden, wer seinen Müll irgendwo in der Stadt illegal abgelegt hat, übermittelt das Amt für Stadtgrün eine Anzeige an das Ordnungsamt. Dort wird dann gegen die illegalen Müllentsorger vorgegangen. Allein im vergangenen Jahr gab es rund 2.000 Anzeigen, darauf folgten Bußgeldbescheide in Höhe von rund 68.000 Euro.
Wie machen es andere Städte?
In Hannover beispielsweise wurden 30 Mitarbeiter bei der Stadtreinigung eingestellt, die als sogenannte "Waste Watcher" fungieren. Diese suchen gezielt nach Müllsündern. So konnten 2021 etwa 14.000 Anzeigen erstattet werden, die zu knapp 560.000 Euro an Bußgeldern führten.
In Stuttgart ist ein ähnliches Projekt noch größer angelegt. Beim Gemeindlichen Vollzugsdienst wurden 70 Beschäftigte für das Projekt "sauberes Stuttgart" zusätzlich eingestellt. Zu deren Aufgaben zählt auch der Einsatz als Abfallfahnder.
Dort zählen aber auch das Wegwerfen von Zigarettenkippen und Einwegbechern als Müllsünde. Das Projekt ist mit insgesamt zehn Millionen Euro ausgestattet. Wie viele Anzeigen und Bußgelder es dort gab, ist im Dresdner Rathaus nicht bekannt.
Was wird für Dresden gefordert?
Die genannten Fakten sind Teil einer Antwort von AfD-Stadtrat Heiko Müller. "Wir wollen auch für Dresden Abfallfahnder", so Müller. "Dazu planen wir einen entsprechenden Antrag, mit dem auch das benötigte Geld bereitgestellt wird." Wie das Beispiel Hannover zeige, bringe der Einsatz neben einer saubereren Stadt ja auch Einnahmen in Form von Bußgeldern. "Das Problem wird in Dresden in den vergangenen Jahren größer, deshalb müssen wir handeln und dagegen vorgehen."
Wie bewertet die Stadt das?
Das zuständige Amt für Abfallwirtschaft verfolge generell, wie andere Städte es handhaben, heißt es in der Antwort der Stadt. Man könne sich eine "vertiefende Kontaktaufnahme" mit Hannover vorstellen.
Allerdings könne so nur dem Problem im öffentlichen Raum begegnet werden. Wohngebiete befinden sich mehrheitlich in privatem Besitz und da greife Privatrecht. Also müsse der Eigentümer dagegen vorgehen, da die Stadt in diesen Fällen nicht zuständig ist.