Wie sich die Linke in Dresden im Wahlkampf neu aufstellen will
Dresden. Schwierig. Das ist das meistgenutzte Adjektiv zur Lage der Linken bei diesem Dresden Stadtparteitag, das von den Mitgliedern verwendet wird. Das öffentliche Erscheinungsbild der Partei ist nicht das Beste, sagt Linken-Fraktionsvorsitzender André Schollbach. In den kommenden Kommunal-, Europa- und Landtagswahlen gehe es um nicht mehr und nicht weniger als die Existenz der Linken. Mit Blick auf den Abspaltungsversuch Sahra Wagenknechts von den Linken sagt Schollbach: "Ich ringe um jeden, der sich mit dem Gedanken trägt, die Partei zu verlassen."
Der Dresdner Parteivorsitzende Jens Matthias setzt nach: "Es hilft uns gar nichts, wenn wir innerlinke Kämpfe gewinnen, wir müssen einen Weg finden, viele Menschen einzubinden." Auch Teilnehmer des Stadtparteitages fordern, dass die Linke wieder stärker auf den Straßen der mit Infoständen sein soll.
Intern kämpft die Partei mit Austritten und weniger aktiven Mitgliedern. Politisch befindet sie sich seit mehreren Jahren im Abwärtstrend und hat bei vielen Wahlen Stimmen eingebüßt. Das soll zur Dresdner Stadtratswahl am 9. Juni 2024 anders werden, so die Hoffnung vieler. Gelingen soll das mit Spitzenkandidaten in den elf Wahlkreisen, die am Sonnabend gewählt wurden und von denen die meisten keine Unbekannten sind. Sechs Frauen und fünf Männern gehen ins Rennen.
Junge Generation für Prohlis
Als Mitglieder der aktuellen Stadtratsfraktion tritt Fraktionsvorsitzender André Schollbach ebenso auf Platz eins an wie der dienstälteste Stadtrat Tilo Kießling, Bauingenieur Tilo Wirtz und Linken-StadtvorsitzenderJens Matthis.
Auch Anja Apel und Katharina Hanser sind derzeit bereits Stadträtinnen und starten wieder auf Platz 1. In der Neustadt kandidiert die Sozialarbeiterin Anja Stephan auf dem Spitzenplatz, in Pieschen ist das die Co-Stadtvorsitzende Jaqueline Muth, im Wahlkreis 6 geht die Rechtsanwaltsfachgehilfin Grit Alliger ins Rennen und im Wahlkreis 9 Kristin Dänhardt, die als Mitarbeiterin bei der Linken-Landtagsfraktion arbeitet.
Margot Gaitzsch, die seit vielen Jahren Stadträtin der Linken für Prohlis ist, startet nur auf Platz zwei auf der Liste. Sie lässt dem 23-jährigen Lehramts-Student Florian Berndt den Vortritt auf Platz eins.
Drei jetzige Mitglieder der Linke-Stadtratsfraktion treten nicht mehr an: Christopher Colditz, Leo Lentz und Pia Barkow. Die Linken haben bei der Stadtratswahl 2019 zwölf Mandate gewonnen. Allerdings haben Magnus Hecht und Anne Holowenko die Fraktion verlassen und sind zur SPD gewechselt.
Sämtliche Listenplätze wurden besetzt
Während des Parteitages war auch ein freier Platz im Stadtvorstand der Partei zu besetzen, den vorher Magnus Hecht innehatte. Angetreten waren dafür neben André Schollbach auch der Vorsitzende des Stadtbezirksverbandes Pieschen, der 28-jährigen Jonas Schädlich. Schollbach gewann nur mit hauchdünner Mehrheit von einer Stimme, für ihn stimmten 48 Delegierte, für Schädlich 47. Die einfache Mehrheit reichte hier jedoch aus. "Es ist schade, weil Jonas einen Mehrwert gebracht hätte, denn Andrè Schollbach ist ja ohnehin schon in vielen Funktionen in der Partei präsent", kommentierte Margot Gaitzsch die Wahl.
Europa-Abgeordnete Cornelia Ernst sagte, dass der kommende Europawahlkampf vor allem ein Kampf gegen rechts sein wird, wofür es eine starke Linke in allen Ländern brauche. "Wenn wir das vergeigen, erleben wir eine völlig neue Europäische Union, in der zum Beispiel Themen wie Abtreibung wieder diskutiert werden."
Eine Aussprache zur Lage der Partei, wie von vielen erhofft, gab es jedoch nicht. Wahrscheinlich war dazu am Sonntag auch die Luft raus, nachdem am Sonnabend von 9 bis 18 Uhr gewählt wurde. Immerhin wurden sämtliche Listenplätze besetzt, 132 Menschen sind als Kandidaten für die Stadtratswahl gewählt.