Dresden erwartet 2024 ein "Superwahljahr"
Dresden. Die Landeshauptstadt steht vor richtungsweisenden Wahlen. Die Dresdnerinnen und Dresdner entscheiden, wie sich der künftige Stadtrat zusammensetzt. Wird es erneut ein zerfasertes Abbild der politischen Strömungen, das die Bürger der Stadt im Rathaus vertritt? Wird die rechtsextreme AfD stärkste politische Kraft in der Stadt und später auch im Land?
Für den 9. Juni 2024 sind in der Landeshauptstadt Kommunalwahlen angesetzt. An diesem Termin wird ein neuer Stadtrat gewählt. Am selben Tag bestimmen die Dresdnerinnen und Dresdner in den Ortschaften ihre Ortschaftsräte. In den Stadtbezirken werden die Stadtbezirksbeiräte gewählt. Parallel dazu werden auch die Europawahlen durchgeführt, das bedeutet, die Dresdner können sich an einem Termin an drei Wahlen beteiligen.
Kommunalwahl im Juni 2024 in Dresden: Parteien haben ihre Kandidaten aufgestellt
Bereits jetzt haben die meisten Parteien ihr Personal für diese Wahlen aufgestellt. Erstmals überhaupt wird mit Peter Lames (SPD) ein ehemaliger Stadtrat, der aus dem Rat heraus zum Bürgermeister gewählt wurde, nach seiner gescheiterten Wiederwahl als Bürgermeister erneut für den Rat kandidieren. Auch die AfD, die Linke und die CDU haben ihre Kandidaten schon aufgestellt.
Bei den Grünen kündigt sich ein Generationenwechsel an. Christiane Filius-Jehne hört nach 20 Jahren im Dresdner Stadtrat auf. Die Fraktionschefin der Grünen geht mit 67 Jahren in Polit-Rente. Auch Thomas Löser, er sitzt seit 2009 im Stadtrat und war zwischen 2013 und 2019 Co-Fraktionsvorsitzender, wird nicht erneut kandidieren. Ihre Co-Vorsitzende Agnes Scharnetzky will hingegen mehr Politik machen, neben dem Stadtrat kandidiert sie auch für den Landtag im kommenden Jahr.
Die Grünen wurden bei der vergangenen Stadtratswahl 2019 stärkste Kraft in Dresden. Sie bekamen mit 20,5 Prozent die meisten Stimmen der Dresdner, gefolgt von der CDU mit 18,3 Prozent, danach folgte die AfD mit 17,1 Prozent, dann die Linke mit 16,2 Prozent. In den Stadtrat schafften es auch die SPD (8,8 Prozent), die FDP (7,5 Prozent, die Freien Wähler mit 5,3 Prozent und jeweils ein Kandidat von den Piraten und der Satirepartei die Partei.
Daraus resultierte, dass das vorherige Kooperationsbündnis auf Grünen, Linken und SPD keine Mehrheit mehr im Rat hat. Allerdings verfügt auch das "bürgerliche Lager" über keine solche Mehrheit. Eine wie auch immer geartete Kooperation mit der AfD schlossen alle anderen - außer den Freien Wählern - aus.
Durch mehrere Fraktionswechsel haben die Grünen in der Wahlperiode ihren Status als alleinige stärkste Fraktion verloren, den teilen sie sich nun mit der AfD. Die CDU ist hingegen geschrumpft, weil sich Stadträtinnen der AfD und den Freien Wählern angeschlossen haben. Die SPD hat zwei Stadträte mehr als zunächst nach der Wahl, weil zwei Linke sich ihnen angeschlossen haben.
Auszählungsmarathon: Kommunal - und Europawahl
Am selben Tag werden in den Dresdner Ortschaften, also Altfranken, Cossebaude, Gompitz, Langebrück, Mobschatz, Oberwartha, Schönborn, Schönfeld-Weißig und Weixdorf, die Ortschaftsräte zusätzlich neu gewählt. In den jeweiligen Stadtbezirken entsprechend die jeweiligen Stadtbezirksbeiräte.
Zeitgleich finden die Europawahlen statt, sodass die Stadtverwaltung in Dresden sich auf einen Auszählungsmarathon vorbereiten muss. 2019 gab es dabei einige Pannen, einige Auszählungen mussten abgebrochen und später nachgeholt werden.
Völlig offen ist, wie sich die Stimmen verteilen werden und welche Mehrheiten im Rat künftig möglich sein werden. Für Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) stellt sich die Frage, mit welchen politischen Kräften er ihm wichtige Projekte umsetzen und eine Mehrheit für den Haushalt 2025/2026 bilden kann.
Spannend wird ebenso, ob die rechtsextreme AfD auch nach dem Wahlergebnis stärkste Kraft in Dresden wird. Anders als für die Landtagswahl gibt es hier keine Prognosen, im Land liegt die AfD danach knapp vor der CDU.
Landtagswahl im September 2024 in ganz Sachsen
Die Wahl zum 8. Sächsischen Landtag findet sachsenweit am 1. September 2024 statt. Auch dafür haben etliche Parteien schon ihre Direktkandidaten aufgestellt. Allgemein erwartet wird, dass in allen acht Wahlkreisen vor allem die Kandidaten von CDU und AfD um den direkten Einzug in den Landtag konkurrieren. Beide Parteien haben ihre Bewerber schon nominiert.
Vor allem in der Neustadt und Johannstadt hofft aber Thomas Löser, der für die Grünen aktuell sowohl im Dresdner Stadtrat als auch im Landtag sitzt, darauf, seinen Wahlerfolg von 2019 - mit dem einzigen Direktmandat für die Grünen in Dresden - wiederholen zu können.