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Einkaufssonntag steht auf der Kippe

Noch ist unklar, ob am 6. Dezember die Geschäfte öffnen dürfen. Das setzt die Händler unter Druck - und damit die Stadtspitze.

Der Parkplatz am Neißepark in diesen Tagen: Ob er auch am 6. Dezember voll sein wird, ist offen.
Der Parkplatz am Neißepark in diesen Tagen: Ob er auch am 6. Dezember voll sein wird, ist offen. © Nikolai Schmidt

Als der Görlitzer Stadtrat Ende Januar seinen Beschluss über die Einkaufssonntage  gefasst hatte, war Corona kein Thema. Schlesischer Christkindelmarkt  ab dem 4. Dezember - natürlich sollten da auch die Läden in der Stadt öffnen dürfen, wenn sie es denn möchten. Inzwischen ist alles ganz anders.

Einen Christkindelmarkt wie ihn Görlitz bisher kannte, wird es nicht geben. Und auch der vom Kulturservice geplante neue Weihnachtsmarkt auf dem Postplatz ist passé - vielleicht gibt es ihn ja im kommenden Jahr, wie auch den Christkindelmarkt in altbekannter Form. Wenn Corona es dann zulässt. Aber derartige Anlässe braucht es, um verkaufsoffene Sonntage in der Stadt zu erlauben. Sie müssen in der Regel an besondere Ereignisse geknüpft sein. Kein Weihnachtsmarkt, kein Einkaufssonntag am 6. Dezember also? Möglicherweise.

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Händlern läuft die Zeit davon

Die Händler in der Stadt sind, jedenfalls zum Teil, noch optimistisch. Aber die Zeit drängt eben auch. Der Handel benötigt einen gewissen Vorlauf um zu planen. Oberbürgermeister Octavian Ursu (CDU) will Weihnachten in der Stadt nicht aufgeben. "Der Kulturservice der Stadt arbeitet daran, Alternativen zu schaffen", sagt er aus seiner häuslichen Quarantäne heraus. Octavian Ursu denkt an Beleuchtungen, "kleinere Sachen". Sachen, die auch einen Anlass bieten könnten, um einen verkaufsoffenen Sonntag zu rechtfertigen. "Wenn etwas möglich sein sollte, werden wir auch etwas anbieten", so der Oberbürgermeister.

"Kleine Angebote schaffen", das möchte auch der Kulturservice der Stadt. Wie diese aussehen könnten, ist derzeit allerdings völlig offen. Ebenso, ob die Eisbahn öffnen kann. "Es hängt alles von den Infektionszahlen ab", sagt Octavian Ursu.  Wie diese sich entwickeln werden, was daraus in den kommenden Tagen und Wochen für Konsequenzen entstehen, kann heute niemand sagen.

OB will "kleine Angebote" schaffen

Für die Görlitzer Händler ist das Ganze eine Herausforderung. Sie machen Druck, allen voran der Neißepark. "Die offizielle Absage für den Christkindelmarkt im Dezember liegt uns noch nicht vor. Wenn die Stadt trotz der Absage des Christkindelmarktes den verkaufsoffenen Sonntag am 6. Dezember genehmigt, wird der Neißepark daran teilnehmen", so der Neißepark-Manager Sevket Demir. Aber die Zeit drängt. Eigentlich hatte er mit einer Entscheidung am gestrigen Freitag gerechnet. "Nur dann können unsere Geschäfte die Personalplanung durchführen und wir die Werbung organisieren". so Sevket Demir. Aber die Entscheidung blieb aus, nun ist sie verschoben. "Auf den Beginn der kommenden Woche", so Sevket Demir. Ob es bis dahin Klarheit zum Thema verkaufsoffener Sonntag ja oder nein geben wird, ist allerdings eher fraglich.

Frank Reimann vom Innenstadthändler-Aktionsring geht derweil noch davon aus, dass es einen Einkaufssonntag am 6. Dezember in Görlitz geben wird. "Aber abwarten bis Ende November - das geht natürlich auch nicht", sagt er. Der Aktionsring habe daher die Stadt Görlitz gebeten, wegen der schwierigen Situation der Händler den Einkaufssonntag auch ohne Anlass genehmigen zu lassen. Bisher sei dies aber nicht möglich. 

Sachsenweit gilt die Regel: An maximal vier Sonntagen pro Jahr und Gemeinde kann die örtlich zuständige Kommune allgemein durch Rechtsverordnung festlegen, dass Verkaufsstellen geöffnet sein dürfen. Im Sächsischen Ladenöffnungsgesetz heißt es zudem: "Die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse ist innerhalb einer Gemeinde nur an bis zu acht Sonntagen je Kalenderjahr zulässig." 

Zwei Einkaufsonntage bereits abgesagt

In Görlitz waren bisher vier verkaufsoffenen Sonntage vorgesehen: zum Frühlingsfest am  29. März - er wurde abgesagt, ebenso der in den Stadtteilen Klingewalde und Königshufen anlässlich des Gewerbegebietsfestes am 3. Mai. Der Lichterglanz fiel aus. Hinzu kam der verkaufsoffene Sonntag zum Herbstfest am 27. September und eben der am 6. Dezember. 

Händler in der Görlitzer Innenstadt haben bereits signalisiert, dass sie sich am Einkaufssonntag beteiligen würden. "Wenn er denn käme, würden wir mitmachen", sagt beispielsweise Georg Schwind, Inhaber des Modehauses Schwinds Erben. Andererseits, findet er, habe der Görlitzer Handel jetzt auch größere Sorgen. Es gehe für Händler zunächst doch darum, mit dem Geschäft zu überleben. Auch Kathrin Horschig mit dem Schuhhaus Leiser wäre beim Einkaufssonntag dabei. "Wir würden mitmachen", bestätigt sie.

Oberbürgermeister Ursu möchte, wenn es denn tatsächlich zum Verkaufssonntag kommen sollte, ihn vor allem für die Görlitzer möglich machen. "Wir werden uns seitens der Stadt mit Werbung für Touristen zurückhalten", sagt er. Zum einen, weil es eben noch nicht klar ist, ob am 6. Dezember die Läden öffnen dürfen, zum anderen, damit die Besucherzahl in der Stadt wegen möglicher Corona-Auflagen von vornherein begrenzt ist. 

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