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Landratswahl Görlitz: Nächstes Duell zwischen CDU und AfD

Nach dem Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl an der Neiße, richtet sich das Augenmerk auf die Wahl eines neuen Landrates. CDU und AfD bereiten sich jetzt schon darauf vor.

CDU-Kreisvorsitzender Florian Oest (Mitte) und CDU-Landtagsabgeordneter Stephan Meyer am Wahlabend in einem Görlitzer Restaurant.
CDU-Kreisvorsitzender Florian Oest (Mitte) und CDU-Landtagsabgeordneter Stephan Meyer am Wahlabend in einem Görlitzer Restaurant. © Martin Schneider

Schon am Wahlabend richtete die schwer geschlagene CDU im Landkreis Görlitz ihren Blick auf die nächste wichtige kreisweite Wahl. "Auch wenn es schwer sein wird, sich zu motivieren: Wir haben jetzt den Sommer 2022 im Blick", sagte CDU-Kreisvorsitzender und Direktkandidat Florian Oest gegenüber der SZ am Sonntagabend bereits. Im Sommer nächsten Jahres wird ein neuer Landrat gewählt. Den genauen Termin legt der Kreistag am 13. Oktober fest.

CDU-Kandidat ohne Amtsbonus

Die Ausgangssituation für die CDU ist ganz ähnlich wie im Bund. Die CDU stellte seit 1990 an der Neiße den Landrat, erst in den Kreisen Löbau und Zittau sowie Niesky und Weißwasser, später auch in den fusionierten Kreisen Löbau/Zittau und Niederschlesischer Oberlausitzkreis und dann auch im Großkreis Görlitz.

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Amtsinhaber Bernd Lange tritt nun aber nicht mehr an, sondern geht in den Ruhestand. Der CDU-Kandidat hat also keinen Amtsbonus. Allerdings zieht die Union an der Neiße selbst aus der Niederlage am vergangenen Sonntag noch einen Hoffnungsschimmer: Direktkandidat Florian Oest erreichte das zweitbeste Erststimmenergebnis eines CDU-Bewerbers in Sachsen.

Für die CDU wird der Zittauer Landtagsabgeordnete Stephan Meyer ins Rennen geschickt. Seine Bereitschaft hatte er bereits im September vergangenen Jahres erklärt, nachdem er sein Amt als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag aufgegeben hatte. Formal wurde Meyer dann am Mittwoch vergangener Woche als Landratskandidat der CDU vom Kreisvorstand nominiert, teilte die CDU am Freitag mit. Die Mitglieder müssen Meyer nun noch zum offiziellen Kandidaten bestimmen, das soll noch in diesem Jahr geschehen.

Meyer nannte als wichtige Themen gesellschaftlicher Zusammenhalt, Strukturwandel, innere Sicherheit, medizinische Versorgung, Ermöglichungskultur in Verwaltungen sowie die kommunale Finanzausstattung. "Diese Schwerpunkte müssen wir mit einer Stimme gegenüber dem Freistaat und dem Bund vertreten", heißt es in einer schriftlichen Erklärung Meyers.

Tritt Wippel für die AfD an?

Spannend wird sein, wen die AfD für diese Wahl aufstellt. AfD-Kreis- und Bundessprecher Tino Chrupalla erklärte bereits gegenüber einem Radiosender, dass die AfD sowohl im Kreis Bautzen als auch im Kreis Görlitz das Landratsamt erobern will, um sich endlich "den Anliegen der Bürger" widmen zu können. Infrastruktur und Grenzsicherheit nannte er als Themen. Auch im Landkreis Bautzen scheidet Amtsinhaber Michael Harig aus dem Amt, endet wie in Görlitz eine Ära.

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Namen wollte Chrupalla noch nicht nennen, doch könnte in Görlitz AfD-Landtagsabgeordneter Sebastian Wippel zur Landratswahl für die AfD antreten. Er ist bereits Kreisrat, scheiterte nur knapp in Görlitz bei der OB-Wahl und vertrat Chrupalla vor der Bundestagswahl bei wichtigen Terminen wie zum Beispiel dem Wahlforum der Landeszentrale für politische Bildung in Zittau.

Bislang gelang es der AfD aber deutschlandweit noch nicht, eine Personenwahl zu gewinnen - wie sie die Wahl eines neuen Landrates ist. Entweder verfügt sie nicht über profilierte Persönlichkeiten oder alle anderen verbünden sich gegen die AfD.

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