Ende dieser Woche besucht Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte, Sachsen. Am Freitag ist er in der Oberlausitz zu Gast. Seine erste Station wird Görlitz sein, wo er unter anderem mit Oberbürgermeister Octavian Ursu, dem Görlitzer Landrat Stephan Meyer und Vertretern des Bautzener Landratsamtes, Raj Kollmorgen, Prorektor für Forschung an der Hochschule Zittau-Görlitz sowie Vertretern der Bundesagentur für Arbeit zusammenkommt. Mit dabei ist auch Sachsens Minister für Regionalentwicklung, Thomas Schmidt. In der Lausitz will Nicolas Schmit sich über den Strukturwandel in der Lausitz informieren.

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Drei Stationen im Kreis Görlitz

Außerdem wird er zwar keine zusätzlichen Strukturwandelgelder mitbringen, aber einen EU-Förderbescheid für das Programm ESF-Stadtentwicklung. Dabei geht es um die Förderung von Bildungs- und Sozialprojekten in der Innenstadt West, teilt Stadt-Sprecherin Annegret Oberndorfer mit.

Schon öfter hat die Stadt Görlitz auf EU-Förderung zurückgegriffen, wenn es um die Entwicklung der Innenstadt West geht. Das Gebiet wurde in den vergangenen Jahren durch staatliche und auch private Projekte sehr aufgewertet. Beispielsweise wurde die Sanierung des Brautwiesenparkes von der EU unterstützt. Im Juli hatte der Stadtrat grünes Licht gegeben, einen Antrag für ein Folgevorhaben zu stellen. Auch bei diesem geht es um verschiedene Bau- und soziale Projekte in der westlichen Gründerzeitstadt, teils aber auch um die Südstadt.

Zum anderen werden in der Innenstadt West Projekte zu Bildung und sozialer Integration seit einigen Jahren über den Europäischen Sozialfonds (ESF) unterstützt, darunter Projekte der Vereine Second Attempt und Kulturbrücken. Doch über die Zukunft gab es im Frühsommer im Görlitzer Stadtrat heftigen Streit wegen der Frage, mit wie viel Geld sich die Träger selbst und die Stadt beteiligen sollen oder müssen.

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Nach Görlitz besucht Schmit am Freitag die Gemeinde Kreba-Neudorf, am Nachmittag dann Boxberg, wo er das Leag-Kraftwerksgelände besichtigen wird. Nicht ganz glücklich: Weiter in den Norden, etwa nach Weißwasser, dass sich als kernbetroffenes Gebiet des Strukturwandels sieht, führt die Reise nicht.