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Fusionieren die Finanzämter Görlitz und Löbau 2024?

Seit Jahren ist klar, dass die Finanzämter Görlitz und Löbau fusionieren, aber was heißt das eigentlich - zumal derzeit das Löbauer Amt keinen Chef hat?

Von Anja Beutler
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Die Zukunft des Löbauer Finanzamtes ist jetzt klarer.
Die Zukunft des Löbauer Finanzamtes ist jetzt klarer. © Matthias Weber/photoweber.de

Bei Löbaus Finanzamt stand hinter der Zukunftsperspektive in den vergangenen Jahren immer wieder ein zartes Fragezeichen: 2011 hieß es erstmals bei einer größeren Behörden-Umstrukturierungswelle, dass Löbaus Finanzamt nach Görlitz komme. Von dieser Aussage gab es mehrfach Rückzieher - zuletzt erklärte 2019 der damalige Finanzminister Matthias Haß, dass mindestens fünf Jahre ein Wegzug aus Löbau nicht zur Debatte stehe. Zwei Jahre später dann die erlösende Nachricht: Löbau bleibt als Standort erhalten, fusioniert wird aber trotzdem. Was bedeutet das nun konkret und sind die Pläne noch aktuell - zumal im Juni dieses Jahres der bisherige Vorsteher Thomas Rummel seinen Chefposten in Löbau für eine andere Herausforderung abgegeben hatte?

Sabine Penkawa von der Pressestelle des Finanzministeriums in Dresden verweist auf den 2021er-Beschluss. Nach wie vor sehe das Standortkonzept des Freistaates Sachsen eine Zusammenlegung der beiden Finanzämter Görlitz und Löbau vor. "Allerdings wurde im Rahmen einer Überprüfung und Fortschreibung des Standortkonzeptes im Jahr 2021 entschieden, dass der Standort Löbau auch nach der Zusammenlegung als eine Außenstelle des Finanzamtes Görlitz erhalten bleiben soll", betont sie erneut. Immerhin hatte eine wichtige Rolle bei der Entscheidung 2021 gespielt, dass die Finanzämter bei der Unterstützung des Strukturwandels in der Region eine wichtige Rolle spielten.

Wann die geplante Zusammenlegung tatsächlich dann auch ganz praktisch erfolgen soll, stehe noch nicht konkret fest. Die Fusion soll aber kommen. "Allerdings wird dies nicht im Jahr 2024 der Fall sein", sagt Penkawa. Deshalb versuche man derzeit auch, "die Amtsleitung zeitnah zu besetzen", erklärt die Sprecherin. Noch sei jedoch kein neuer Vorsteher bestellt, es liefen dazu Prüfungen, sodass im Finanzministerium derzeit davon ausgegangen werde, dass ein neuer Chef für das Löbauer Finanzamt im ersten Quartal 2024 bestellt werden kann.

Das Finanzamt Löbau ist vor allem für den Süden des Landkreises Görlitz zuständig - also auch für Steuererklärungen und Anliegen von Bürgern und Gewerbetreibenden aus dem Zittauer Raum.