Partner im RedaktionsNetzwerk Deutschland
Politik
Merken

Kipping hofft auf Nein der SPD zur Groko in Berlin

Die Linke bietet Sozialdemokraten und Grünen Verhandlungen an. Bis Pfingsten könne ein neuer Senat stehen. Was hat Kipping vor?

Von Thilo Alexe
 2 Min.
Teilen
Folgen
NEU!
Die langjährige sächsische Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (Linke) ist noch Berliner Sozialsenatorin.
Die langjährige sächsische Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (Linke) ist noch Berliner Sozialsenatorin. © kairospress

Als sie unlängst im ZDF bei Markus Lanz zu Gast war, antwortete Katja Kipping mit einem Schuss Ironie auf die ihr häufig gestellte Frage nach der persönlichen Zukunft. "Dann mache ich was ganz Verrücktes", sagte die scheidende Berliner Sozialsenatorin. Die langjährige Chefin der Linken, die aus Dresden stammt, will sich einfach "hinsetzen und überlegen, wie das nächste Kapitel in meinem Leben aussieht".

Dass Kipping so etwas gefragt wird, liegt daran, dass voraussichtlich CDU und SPD die neue Regierung in Berlin bilden. Die von Pannen überschattete Wahl 2021 musste im Februar wiederholt werden. Die CDU ging – anders als im ersten Durchgang – als Sieger daraus hervor. Die noch amtierende regierende SPD-Bürgermeisterin Franziska Giffey entschloss sich für Verhandlungen mit den Christdemokraten. Über den seit Montag vorliegenden Koalitionsvertrag entscheidet bis Mitte April die Berliner SPD-Basis. Und an die richtet Kipping nun das Wort.

Die frühere sächsische Bundestagsabgeordnete, der fraktionsübergreifend gute Arbeit als Senatorin bescheinigt wird, sagte dem Tagesspiegel: "Wenn die SPD-Basis der CDU einen Korb gibt, stehen danach alle Türen offen, um die bestehenden progressiven Mehrheiten erneut an einen Tisch zu holen." Bis Pfingsten könne ein rot-grün-roter Senat stehen – das Dreierbündnis wäre dann eine Fortsetzung der jetzigen Koalition, wohl ohne Giffey.

Ob es so kommt? Linke Sozialdemokraten bekunden bereits im Netz, angesichts des umstrittenen Ausbaus der A100, Kürzungen bei Straßenbahn und Staatstrojaner mit Nein zu stimmen. Kipping bezeichnete Formulierungen im Koalitionsvertrag als "nicht verbindlich genug, um nach dem Mitgliederentscheid auf der Ebene der Durchsetzung gegenüber einem CDU-Finanzsenator und einer CDU-Senatskanzlei bestehen zu können".

Vor eineinhalb Wochen fragte der Spiegel Kipping, ob sie bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl als Regierende Bürgermeisterin kandidiert. "Mit der Frage, was ich ausschließe und was ich anstrebe, beschäftige ich mich, nachdem ich die Verantwortung als Senatorin an den Nachfolger abgegeben habe." Im Mai übrigens wählt die Berliner Linke ihren Vorstand.