Weitere Panne bei der Briefwahl im Kreis Bautzen
Bautzen/Pulsnitz. Im Landkreis Bautzen gibt es offenbar eine weitere Panne bei der zweiten Runde zur Landratswahl und den Bürgermeisterwahlen. So hatten einige Briefwähler in Pulsnitz bis Donnerstagvormittag noch keine Unterlagen für den zweiten Wahlgang an diesem Sonntag erhalten. Das bestätigt Steffen Kirst, der im Pulsnitzer Rathaus für die Wahlorganisation zuständig ist. "Das ist uns bekannt. Auch einige Kollegen sind betroffen."
Wer bereits am 12. Juni per Brief gewählt hat, erhält erneut Briefwahlunterlagen, ohne das beantragen zu müssen. Die Pulsnitzer Verwaltung hat diese Unterlagen für rund 1.000 Personen am Donnerstag vergangener Woche an die Post übergeben. "Wir sind an der Klärung dran. Die meisten Unterlagen sind auch angekommen, aber einige fehlen noch", so Kirst.
Unterlagen können im Rathaus abgeholt werden
Wer nicht mehr warten möchte, kann sich neue Briefwahlunterlagen im Pulsnitzer Rathaus abholen. Bis Donnerstag dieser Woche konnten Briefwähler dort auch direkt wählen. Am Sonntag seine Stimme im Wahllokal abzugeben, sei für Briefwähler nicht möglich, sagt Steffen Kirst.
In Pulsnitz findet in diesem Jahr keine Bürgermeisterwahl statt. Allerdings wählen die Einwohner wie in allen anderen Städten und Gemeinde im Landkreis Bautzen einen neuen Landrat. Da keiner der vier Kandidaten am 12. Juni die absolute Mehrheit erreichte, ist am 3. Juli ein zweiter Wahlgang nötig. Dann gewinnt der Kandidaten mit den meisten Stimmen.
In mindestens sechs Fällen fehlten die Wahlscheine
Bereits in den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass im Landkreis Bautzen mindestens sechs Briefwähler vor dem zweiten Wahlgang zur Landratswahl offenbar fehlerhafte Unterlagen erhalten hatten. Das bestätigte das Landratsamt auf Anfrage von Sächsische.de.
Silvio Lang, Kreisvorsitzender der Partei Die Linke, hatte die Kreiswahlleiterin auf einen Fall aus Kamenz aufmerksam gemacht. Dort fehlte bei einer Wählerin der Stimmzettel. Daraufhin kontaktierte das Landratsamt alle Städte und Gemeinden, da diese für das Versenden der Unterlagen zuständig sind. "In fünf weiteren Fällen aus anderen Städten und Gemeinden haben sich Wähler gemeldet und angezeigt, dass der Stimmzettel in den Briefwahlunterlagen fehlen würde", erklärt das Landratsamt. Alle Betroffenen hätten umgehend neue Unterlagen erhalten.
Warum die Wählerin aus Kamenz zuerst keinen Stimmzettel bekommen habe, sei nicht aufzuklären. "Die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Städten und Gemeinden arbeiten mit großer Sorgfalt unter Zeitdruck an der Wahlvorbereitung. Trotzdem kann der geschilderte Fehler nicht vollständig ausgeschlossen werden", fügte das Landratsamt hinzu.
Zu wenig Zeit zwischen erstem und zweiten Wahlgang?
Die meisten Briefwahlunterlagen für Wahlgang zwei wurden am 23. und 24. Juni per Post versendet. Alle anderen Wähler können auch noch Anträge auf Briefwahl stellen - bis zum 1. Juli, 16 Uhr. "Der Wahlbrief muss spätestens am Wahlsonntag, 18 Uhr, bei der auf dem Wahlbrief aufgedruckten Adresse eingegangen sein", erklärt das Landratsamt. Wie viele Briefwähler es im zweiten Wahlgang gibt, sei noch unklar. Für den ersten Wahlgang hatte es 30.152 Anträge auf Briefwahl gegeben.
Silvio Lang gibt zu bedenken, dass der Zeitraum für Briefwähler vor dem zweiten Wahlgang ohnehin relativ kurz sei und durch solche Fehler noch verkürzt werde. "Es wäre für kommende Wahlen zu prüfen, ob die Durchführung des zweiten Wahlganges erst vier Wochen nach dem ersten sinnvoller ist." Diesmal sind es drei Wochen.
Das Landratsamt erklärt dazu, dass der Kreistag die Wahltage bestimmt. "Erfahrungen aus der Wahlorganisation werden bei dieser Entscheidung zukünftig im Rahmen des jeweils geltenden Wahlrechts Berücksichtigung finden."