Morgenlage in Sachsen: Kretschmer-Kurve, Energiewende, Russisch-Unterricht
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Guten Morgen,
es ist mal wieder so ein "Meilenstein-Tag" für die Mikroelektronik-Region Sachsen, das berühmte "Silicon Saxony". Eine Milliarden-Investition bei Infineon, das nächste Werk mit mehr als 1.000 Jobs ist beschlossene Sache, heute wird feierlich der erste Spatenstich getan. Mit Bundeskanzler Olaf Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Und natürlich mit Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer. Naja – wenn er es rechtzeitig nach Dresden schafft.
Denn Kretschmer hat heute ein echtes Termin-Problem. Seit längerem geplant ist eine gemeinsame Kabinettssitzung der bayerischen und sächsischen Landesregierung. Doch leider nicht in Sachsen, sondern im bayerischen Wunsiedel – nun, Regierungschef Markus Söder hat ja schließlich bereits im Oktober Wahltermin. Da machen sich gemeinsame Aufritte und zahlreiche Schwüre und Loblieder auf die bayerisch-sächsische Allianz immer gut.
Nur muss Kretschmer sich danach dann eben ganz schön sputen: Um den Infineon-Termin in Dresden noch rechtzeitig zu erreichen, muss er in Wunsiedel zügig in einen Hubschrauber steigen. Darum sollten alle Beteiligten heute auf gutes Flugwetter hoffen, sonst wird das nix – und Kretschmer fehlt auf dem Foto des Spatenstichs. Nun, dringend zu brauchen scheint es der bereits anderthalb Jahre vor dem sächsischen Wahltermin hart wahlkämpfende Ministerpräsident momentan gar nicht mal. Wie seine Umfrage-Werte - exklusiv von Sächsische.de und Civey - zeigen, wächst sein "Zustimmungspolster" derzeit eher an. Aber man sollte sich nicht täuschen: So etwas kann sich schnell wieder ändern. Schnell gewonnen, schnell zerronnen.
Ich wünsche Ihnen eine gute, kurze Arbeitswoche,
herzlichst,
Ihre Annette Binninger, Leiterin Politikredaktion Sächsische.de
Hohe Beliebtheitswerte für Kretschmer
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat so hohe Beliebtheitswerte wie zuletzt vor mehr als zwei Jahren. Das geht aus der aktuellen Auswertung der "Kretschmer-Kurve" hervor, die Sächsische.de gemeinsam mit den Meinungsforschern von Civey erhebt. Auch die CDU profitiert davon. Laut "Sonntagsfrage" hält sie ihren Vorsprung gegenüber der AfD:
CDU: 34 Prozent (+0 gegenüber 2. April)
AfD: 26 Prozent (-1)
Grüne: 9 Prozent (+1)
SPD: 8 Prozent (-1)
Linke: 10 Prozent (+1)
FDP: 4 Prozent (+0)
Sonstige: 9 Prozent (+0)
Große Skepsis gegenüber Energiewende
Die Mehrheit der Sachsen steht der Energiewende skeptisch gegenüber. Das zeigen mehrere repräsentative Umfragen von Sächsische.de und den Meinungsforschern von Civey. Demnach fürchten die Menschen im Freistaat, dass das weitere Reduzieren fossiler Energien und das bereits vollzogene Aus der Kernenergie negative wirtschaftliche Folgen hat. Auf die Frage, ob man denke, dass die Energiewende dem Industriestandort Deutschland schade, sagen Dreiviertel der Sachsen "Ja". Ebenfalls Zweifel haben Menschen in Sachsen daran, dass es bis zum Jahr 2045 gelinge, fast vollständig auf erneuerbare Energien umzusteigen.
Derweil plant Sachsens Energie- und Klimaschutzminister Wolfram Günther (Grüne), dass Städte und Gemeinden in Sachsen stärker von der Energiewende profitieren sollen. "Ich möchte eine verbindliche Beteiligung der Kommunen an den Erlösen von Windenergieanlagen und Solarkraftwerken, einen Anspruch", sagt Günther. Unsere Übersicht zeigt, welcher Landkreis derzeit beim Windkraft-Ausbau ganz vorn liegt. Das Wichtigste zur Energiewende gibt es in unserem Newsblog.
Immer weniger Schüler lernen Russisch
Die Zahl der Schüler in Sachsen, die Russisch lernen, sinkt seit mehreren Jahren stetig. Im laufenden Schuljahr werden aktuell 17.335 Schüler an insgesamt 247 allgemein- und berufsbildenden Schulen in Russisch unterrichtet, so Zahlen des Statistischen Landesamtes. Im Schuljahr 2021/22 lernten etwa 18.500 Schüler Russisch, das sind genauso viele wie 2004/05. Laut Daten des Kultusministeriums stieg die Zahl zwischenzeitlich bis 2015/16 sogar auf 26.500 an, seitdem fiel sie jedoch wieder stetig ab. Einen Zusammenhang der sinkenden Schülerzahlen im Russischunterricht mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine kann das Kultusministerium jedoch nicht feststellen.
Friedensdemo am Dreiländerpunkt
Mit der Forderung nach Frieden in der Ukraine haben sich Hunderte Menschen aus Deutschland, Polen und Tschechien am Montag am Dreiländerpunkt bei Zittau getroffen. Massiven Zulauf erhielt das Treffen am polnischen Neiße-Ufer von deutscher Seite. Ein von Görlitz kommender Protest-Konvoi kam mit rund 100 teilnehmenden Fahrzeugen an. Es besteht der Verdacht einer russischen Unterwanderung.
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