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Sachsen erwartet großes Steuerplus

Die Steuerschätzung des Bundes ist auch eine gute Nachricht für Sachsen. Die Einnahmen dürften kräftig steigen - was auch bei der Corona-Bekämpfung hilft.

Von Gunnar Saft
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Die goldenen Krone der Staatskanzlei - Sachsens Regierung hat künftig wohl mehr Geld zur Verfügung.
Die goldenen Krone der Staatskanzlei - Sachsens Regierung hat künftig wohl mehr Geld zur Verfügung. © Robert Michael

Berlin/Dresden. Der Freistaat Sachsen darf sich über einen kräftigen Anstieg seiner Steuereinnahmen um mehr als eine dreiviertel Milliarde Euro freuen. Das ergibt sich aus dem Ergebnis der November-Steuerschätzung, die das Bundesfinanzministerium am Donnerstag in Berlin vorstellte.

Demnach könnten die Einnahmen von Bund, Ländern und Kommunen bis 2025 um insgesamt etwa 180 Milliarden Euro höher ausfallen als bisher erwartet. Allein für dieses Jahr gehen die Experten davon aus, dass der Anstieg gegenüber der Steuerschätzung vom Mai für den Bund rund 11,7 Milliarden, für die Länder 22,5 Milliarden und für die Kommunen 8,1 Milliarden Euro beträgt. In diesem Fall kann der Freistaat Sachsen allein in diesem Jahr mit zusätzlichen Einnahmen von ungefähr 850 Millionen Euro rechnen. Genaue Zahlen will das sächsische Finanzministerium an diesem Freitag vorlegen.

Die Steuerschätzung war in Sachsen mit besonderer Spannung erwartet worden, da die Staatsregierung bis Jahresende einen ersten Entwurf für den künftigen Doppelhaushalt 2023/2024 vorlegen muss. Im Vorfeld gibt es innerhalb der Regierungskoalition von CDU, Grünen und SPD allerdings Meinungsverschiedenheiten über dann drohende Etatkürzungen aufgrund der aufgenommenen Corona-Hilfskredite sowie über den Zeitraum der Rückzahlung dieser Schulden. Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte erklärt, die Entscheidung darüber werde nach der Steuerschätzung getroffen. Geplant ist nun für Anfang Dezember eine Haushaltsklausur der Staatsregierung.