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Sachsen

Meist friedliche Mai-Demos in Sachsen

Am Tag der Arbeit mischen die Gewerkschaften traditionell bei Demos mit. Auch Kritiker der Corona-Maßnahmen waren in Sachsen unterwegs. Die Bilanz.

Teilnehmer einer Gegendemonstration protestieren gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen Kleinpartei III. Weg in Leipzig.
Teilnehmer einer Gegendemonstration protestieren gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen Kleinpartei III. Weg in Leipzig. © Jan Woitas/dpa-Zentralbild

Leipzig/Plauen. Demonstrationen, Verbote, Fahrzeugkorsos - Sachsen hat am Samstag einen bewegten 1. Mai erlebt. Die Polizei zog am Sonntagvormittag ein positives Fazit. Der überwiegende Teil der Versammlungen sei friedlich verlaufen, teilte die Polizei in Leipzig mit.

In der Messestadt und im Landkreis Leipzig hatte es am Samstag mehr als ein Dutzend Demos und Fahrzeugkorsos gegeben. Rund 1.000 Polizeibeamte aus Sachsen, Rheinland-Pfalz, Brandenburg und Niedersachsen seien im Einsatz gewesen. Auch in Südwestsachsen verliefen Demonstrationen in Plauen und Chemnitz überwiegend problemlos. Die Polizeidirektionen Chemnitz und Zwickau hatten zusammen rund 1.270 Beamte im Einsatz.

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Im Fokus hatten am Samstag vor allem Plauen und Leipzig gestanden. In der Stadt im Vogtland hatte das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in der Nacht zum Samstag doch noch eine Demonstration der rechtsextremen Kleinpartei III. Weg erlaubt. In Leipzig blieben die Verbote von drei Demonstrationen zwar bestehen. Dort waren bei zahlreichen anderen Veranstaltungen aber dennoch Hunderte Menschen unterwegs.

In Plauen hatte der zuständige Vogtlandkreis ursprünglich alle Versammlungen wegen des Infektionsschutzes untersagt. Das OVG gab jedoch einer Beschwerde des III. Wegs statt und ließ eine Demo mit maximal 125 Teilnehmern aus der Region zu. Unter anderem erklärte das OVG, es sei nicht belegt, dass der Anmelder der Demo unzuverlässig sei, und es sei nicht ersichtlich, dass mit Hunderten Teilnehmern gerechnet werden müsse.

Laut Polizei beteiligten sich am Ende nur rund 25 Menschen an der Kundgebung der Rechtsextremen. Zu einer kurzfristig organisierten Demo des Gewerkschaftsbundes DGB und zu einer Kundgebung des Bündnisses für Demokratie kamen je 40 Teilnehmer. Die Polizei sei mit rund 600 Einsatzkräften in Plauen gewesen, sagte Sprecher Jan Meinel. Man habe sich in der unübersichtlichen Lage auf alle möglichen Szenarien einstellen müssen. Letztlich sei es in Plauen ruhig geblieben.

Einer der wenigen Teilnehmer der Kundgebung der rechtsextremen Partei "Der III. Weg" in Plauen.
Einer der wenigen Teilnehmer der Kundgebung der rechtsextremen Partei "Der III. Weg" in Plauen. © Sebastian Willnow/dpa-Zentralbild

Polizei mit Großaufgebot in Leipzig

Auch in Leipzig war die Polizei mit einem Großaufgebot präsent. Dort waren für den 1. Mai zwölf Veranstaltungen angemeldet worden. Drei davon verbot die Stadt: eine Demo des III. Wegs und zwei Versammlungen der Bürgerbewegung Leipzig, die sich gegen die Corona-Maßnahmen richteten. Dennoch anreisende Teilnehmer wurden von der Polizei zurückgewiesen. An mehreren Zubringern gab es Polizeikontrollen. Bis zum Mittag seien 450 Fahrzeuge kontrolliert worden, sagte Polizeisprecher Olaf Hoppe. Insgesamt 20 Menschen in elf Fahrzeugen seien abgewiesen worden.

An den verschiedenen anderen Aufzügen beteiligten sich laut Polizei jeweils mehrere Hundert Menschen. "Es sind viele Menschen unterwegs bei den verschiedenen Veranstaltungen", sagte Hoppe. Der Gewerkschaftsbund DGB veranstaltete in Leipzig einen Fahrradkorso und eine Kundgebung mit 500 angemeldeten Teilnehmern. DGB-Landeschef Markus Schlimbach verlangte für die Zeit nach Corona eine Investitionsoffensive statt einer Sparpolitik des Freistaates.

Leipziger Süden: Lage spitzte sich kurzzeitig zu

Am Nachmittag spitzte sich die Lage vorübergehend im Leipziger Süden zu. Die Polizei berichtete von Pyrotechnik-Würfen, nachdem sich zuvor aus einer Kundgebung heraus ein Aufzug von rund 200 Menschen formiert habe. Mobile Demonstrationen sind derzeit in Sachsen jedoch nicht erlaubt. Mehrere Verdächtige wurden festgesetzt. Der Aufzug teilte sich in Kleingruppen, wenig später seien Beamte angegriffen worden, niemand wurde verletzt.

Gegen 13 Tatverdächtige wurden Anzeigen wegen des Anfangsverdachts eines Landfriedensbruchs erstattet. Am Völkerschlachtdenkmal wurde später bei einer Versammlung ebenfalls Pyrotechnik gezündet. Insgesamt wurden 130 Anzeigen wegen Corona-Ordnungswidrigkeiten gefertigt sowie mehrere Ermittlungsverfahren etwa wegen Angriffs auf Polizeibeamte eingeleitet.

Teilnehmer einer linken Demonstration zünden Pyrotechnik im Süden Leipzigs.
Teilnehmer einer linken Demonstration zünden Pyrotechnik im Süden Leipzigs. © dpa-Zentralbild

Weitgehend ruhige Lage in Zwickau, Chemnitz und Dresden

Ruhig blieb es dagegen laut Polizei in Zwickau. Auch dort waren sämtliche Veranstaltungen wegen der angespannten Corona-Infektionslage verboten worden. Die Polizei hatte vorab angekündigt, das Versammlungsverbot durchzusetzen. Rund 130 Beamte seien in Zwickau im Einsatz gewesen, sagte Polizeisprecher Meinel. In Chemnitz gab es mehrere Versammlungen. Laut Polizei wurde danach ein 30-Jähriger von einem Unbekannten geschlagen. Insgesamt sprachen die Beamten 90 Platzverweise aus.

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"Wacht auf" steht auf einem Auto vor Beginn eines Autokorso der Initiative "Querdenken 351" auf dem Veranstaltungsgelände in Dresden.
"Wacht auf" steht auf einem Auto vor Beginn eines Autokorso der Initiative "Querdenken 351" auf dem Veranstaltungsgelände in Dresden. © Robert Michael/dpa-Zentralbild

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