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EU-Geld für Strukturwandel fließt später

Die sächsischen Braunkohleregionen erhalten 645 Millionen Euro Fördermittel für den Strukturwandel. Mehr als die Hälfte davon geht ins Lausitzer Revier. Doch die Gelder fließen später als gedacht.

Von Irmela Hennig
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Das Kohlekraftwerk in Boxberg in der Lausitz geht Ende 2038 vom Netz. Für die sächsischen Kohleregionen startet nun ein Förderprogramm für den Strukturwandel.
Das Kohlekraftwerk in Boxberg in der Lausitz geht Ende 2038 vom Netz. Für die sächsischen Kohleregionen startet nun ein Förderprogramm für den Strukturwandel. © SZ/Uwe Soeder

Dresden/Görlitz. Die Fördermittel für Unternehmen zur Bewältigung des Kohle-Ausstiegs und Strukturwandels werden später fließen als ursprünglich geplant. Es geht um Geld der Europäische Union aus dem sogenannten Just Transition Fund (JTF). Damit können Firmen direkt unterstützt werden. Das ist beim Geld von der Bundesregierung für den Kohle-Ausstieg nicht möglich.

Ende letzten Jahres hatte die Landesregierung angekündigt, dass im Frühling 2023 die Richtlinien stehen, um Mittel zu beantragen. Doch nach Angaben von Professor Norbert Menke, einer der beiden Geschäftsführer der Sächsischen Agentur für Strukturentwicklung, verschiebt sich das wohl auf Mitte des Jahres. Im vierten Quartal könne man dann in die Vergabe von Geld kommen. Es sei ein komplexes Thema, es sei viel zu berücksichtigen, hieß es zur Begründung am Donnerstag bei einer Tagung zum Strukturwandel im Haus der Sächsischen Aufbaubank (SAB). Über die wird das Förderprogramm letztlich laufen.

Über den JTF stehen in Sachsen bis 2027 insgesamt 645 Millionen Euro bereit. In die Oberlausitz sollen 375 Millionen Euro fließen, 200 Millionen Euro gehen ins Mitteldeutsche Braunkohlerevier, 70 Millionen Euro nach Chemnitz.