Zittau
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15 Monate nach der Wahl: Zittauer OB endlich vereidigt

AfD-Stadtrat und Gegen-Kandidat Jörg Domsgen wollte die OB-Wahl wiederholen lassen, zog seine Klage aber am Ende zurück. Darüber ist Thomas Zenker froh.

Von Thomas Christmann
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AfD-Stadtrat Jörg Domsgen (l.) beklagte Ungereimtheiten bei der Wiederwahl von Amtsinhaber Thomas Zenker.
AfD-Stadtrat Jörg Domsgen (l.) beklagte Ungereimtheiten bei der Wiederwahl von Amtsinhaber Thomas Zenker. © Weber/Sampedro/Montage

Thomas Zenker (Zkm) ist nun auch wieder offiziell Zittaus Oberbürgermeister. Zur Sitzung des Stadtrates am Donnerstags legte er den Eid für seine zweite Amtszeit ab, der bislang eine Klage von AfD-Stadtrat und Gegen-Kandidat Jörg Domsgen entgegenstand. Deshalb spricht Thomas Zenker auch von einem besonderen Moment. Nichts von den Vorwürfen habe sich bewahrheitet, sagt er und sei sich auch nie einer Schuld bewusst gewesen. Dennoch war die Situation für ihn mitunter unangenehm: So musste Landrat Stephan Meyer (CDU) im Fall der Zittauer Turow-Klage bestätigen, dass Thomas Zenker gewählter Oberbürgermeister ist und die Stadt vertreten darf. Auch fiel der ein oder andere Spruch von Amtskollegen. "Ich bin froh, dass die Sache geklärt ist", sagt Zenker.

Im Juni 2022 bestätigten die Zittauer Thomas Zenker mit überwältigender Mehrheit in seinem Amt als Oberbürgermeister. Doch sein damaliger Gegen-Kandidat Jörg Domsgen wollte durchsetzen, dass die Wahl für ungültig erklärt und wiederholt wird. Er warf ihm und dem Landkreis vor, im Vorfeld die Neutralitätspflicht verletzt und damit die Wahl zu seinem Nachteil beeinflusst zu haben. Jörg Domsgen scheiterte vor Gericht und zog seine Klage zurück.

Der Amtseid:

"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und die gewissenhafte Erfüllung der Pflichten als Oberbürgermeister. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Großen Kreisstadt Zittau gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern."