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Weberstraße: Doch nicht mehr Parkplätze?

Auf der Inneren Weberstraße sollen Stellflächen wegfallen. Die Händler kritisieren das. Der Stadtrat wollte über eine Änderung beraten - verschob das aber.

Die Sperrung im unteren Abschnitt der Inneren Weberstraße ist im Dezember aufgehoben worden. Derzeit ruhen die Arbeiten an der innerstädtischen Straße erst einmal.
Die Sperrung im unteren Abschnitt der Inneren Weberstraße ist im Dezember aufgehoben worden. Derzeit ruhen die Arbeiten an der innerstädtischen Straße erst einmal. © Rafael Sampedro/foto-sampedro.de

Rund 1.000 Anwohner, Händler, Kunden und Besucher der Stadt haben sich bis jetzt der Forderung nach einer Umplanung der Inneren Weberstraße angeschlossen. Wäschemoden-Händlerin Bärbel Michel hat jüngst weitere Unterschriftenlisten an die Stadt Zittau und den Stadtrat gesandt. Die Zittauer Stadträte sollten am Donnerstag eigentlich über die künftige Gestaltung der innerstädtischen Straße diskutieren. Doch dazu ist es nicht gekommen. Die Alternative für Deutschland (AfD) zog einen entsprechenden Antrag zurück.

Bereits im November und Dezember stand der Antrag auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung, wurde aber zweimal aus organisatorischen Gründen vertagt.

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Mit dem jetzigen Rückzug des Antrages ist das Thema aber nicht ad acta gelegt. Postwendend reichte die AfD einen neuen Antrag ein. Über den muss nun erst einmal der Technische und Vergabeausschuss beraten, der am 18. Februar das nächste Mal tagt. Danach wird er im Stadtrat behandelt.

Antrag in entscheidenden Punkten geändert

Dass über die Umgestaltung der Inneren Weberstraße wieder nicht diskutiert und abgestimmt wurde, überrascht die Initiatoren der Unterschriftenaktion. Die Arbeiten auf der Inneren Weberstraße ruhen zwar momentan, sollen aber im Frühjahr fortgeführt werden. Und bis dahin muss klar sein, ob die Straße nach den derzeitigen Planungen umgestaltet wird oder es Änderungen gibt.

Die Änderungen würden, sollte der neue AfD-Antrag eine Mehrheit finden, nicht so groß sein. Denn die Einreicher haben ihren Antrag in entscheidenden Punkten geändert. Forderten sie in ihrem bisherigen Antrag noch die Schaffung von mindestens 35 Parkplätzen auf der Inneren Weberstraße, ist davon jetzt nicht mehr die Rede.

Vielmehr soll die innerstädtische Straße zwischen Markt und Einmündung Innere Oybiner Straße zu einer verkehrsberuhigten Zone - Spielstraße mit Schrittgeschwindigkeit - werden. In einem verkehrsberuhigten Bereich beziehungsweise einer Spielstraße ist das Parken grundsätzlich verboten. Ausnahmen gelten für speziell dafür vorgesehene und markierte Flächen. Parkflächen sollten - wie die AfD in der Begründung zu ihrem Antrag schreibt - im oberen Bereich der Inneren Weberstraße vor Intersport Kunick markiert werden. An dieser Stelle sind auch in der bisherigen Planung Parkplätze vorgesehen. "Eine Ausweisung von zusätzlichen Stellplätzen im engen Mittelteil ist aufgrund der Feuerwehr-Abstandslinie nicht möglich", heißt es weiter in der Begründung des AfD-Antrages.

Erst im unteren Abschnitt der Inneren Weberstraße, der 2020 im ersten Bauabschnitt saniert wurde, gibt es dann wieder Parkmöglichkeiten.

Änderung der Parkgebühren-Ordnung zielführender

Die AfD hält eine Änderung der Parkgebühren-Ordnung zur Verbesserung der Parksituation nun für zielführender. Damit Dauerparker die auf der Inneren Weberstraße verbliebenen Parkplätze nicht stundenlang blockieren, sollte die Höchstparkdauer auf 30 Minuten bis maximal eine Stunde beschränkt werden, findet die AfD.

Darüber hinaus könnten in der benachbarten Poststraße durch Aufhebung des Radweges und Neuaufteilung des Straßenraums etwa zehn zusätzliche Parkplätze geschaffen werden. Damit greift die AfD eine altbekannte Forderung von Stadtrat Matthias Böhm (CFG) auf. Diesen Vorschlag hatte Böhm auch beim Vor-Ort-Termin vor Beginn der Bauarbeiten auf der Inneren Weberstraße unterbreitet. Diese Idee fand damals keine Zustimmung bei der Stadtverwaltung.

Dass die AfD nun an diesen Vorschlag anknüpft, ist auch mit der Hoffnung verbunden, dass Böhm dem Antrag im Stadtrat zustimmen könnte.

Die Zustimmung sei auch ein Grund gewesen, erklärt AfD-Fraktionschef Jörg Domsgen, den bisherigen Antrag zurückzuziehen und einen neuen einzureichen. Der bisherige Antrag sei nicht mehrheitsfähig gewesen, so Domsgen.

Muss Feuerwehr-Abstandslinie berücksichtigt werden?

Händlerin Bärbel Michel ist angesichts des veränderten Inhalts des AfD-Antrages erschüttert. Das sei nicht mehr der ausgesprochene Wunsch der Händler und Anwohner. Sie setzen sich vor allem für den Erhalt möglichst vieler Parkplätze auf der Inneren Weberstraße ein. Das sei aus Sicht der Händler wichtig, damit ihre Geschäfte überleben können.

Sie verstehe nicht, so die Händlerin, warum nicht wie im unteren Abschnitt weitergebaut werden kann. Die Parkreihe könne bis in Höhe von Hausnummer 24 verlängert werden. "Das würde schon helfen", findet Frau Michel. Ihr Wäsche- und Strickmodengeschäft befindet sich in dem Bereich. Eigennutzung sieht sie dennoch nicht darin, da dieser Bereich unter anderem mit Pizzeria, Friseur, Elektroladen und ihrem eigenen Geschäft zu den belebtesten gehört.

Die Händler setzen ihre Hoffnung nun darauf, dass die Feuerwehr-Abstandslinie nicht berücksichtigt werden muss. Sie hat dazu geführt, dass die geplanten Parkplätze zwischen den Hausnummern 24 bis 28 wieder gestrichen wurden.

Jörg Domsgen sieht trotzdem Vorteile in dem neuen AfD-Antrag. Der Aufwand der Planänderung dürfte seiner Meinung nach gering sein, da es lediglich um eine Höhenänderung der Bordsteine gehe. Zudem sei bei einer Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich die Entwicklung der Straße weiter offen. Sollte die Feuerwehr-Abstandslinie keinen Bestand haben, so Domsgen, könnten weitere Parkflächen markiert werden. Das ist dann auch wieder im Interesse der Händler und Anwohner der Inneren Weberstraße.

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