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Sachsen will Corona-Isolationspflicht abschaffen

Corona-Infizierte müssen sich in Sachsen künftig nicht mehr isolieren. Gesundheitsministerin Petra Köpping forderte die Bundesregierung auf, auch alle anderen Corona-Maßnahmen aufzuheben.

Von Andrea Schawe
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Nach einem positiven Corona-Test sollen sich Erkrankte nicht mehr absondern müssen.
Nach einem positiven Corona-Test sollen sich Erkrankte nicht mehr absondern müssen. © Symbolfoto: dpa/Sebastian Gollnow

Dresden. In Sachsen soll die Isolationspflicht für Menschen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, am 3. Februar 2023 aufgehoben werden. Das will Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) dem Kabinett nach Beratungen mit Expertinnen und Experten im Gesundheitsstab vorschlagen. Das Kabinett entscheidet am Dienstag.

"Aus infektiologischer Sicht besteht keine Notwendigkeit mehr für diese staatlich vorgegebenen Maßnahmen", sagte Köpping. Sie betonte jedoch, dass die Eigenverantwortung der Bürger weiterhin wichtig ist und dass diejenigen, die krank sind, zu Hause bleiben sollten.

Sachsen folgt damit anderen Bundesländern. Die große Mehrheit hat die Corona-Isolationspflicht bereits aufgehoben oder diesen Schritt zu Anfang Februar beschlossen. In einigen Ländern gelten noch Auflagen für positive Getestete, etwa eine Maskenpflicht außerhalb der eigenen Wohnung und bei Kontakt zu anderen Menschen.

In Sachsen müssen sich Infizierte bisher für mindestens fünf Tage und höchstens zehn Tage absondern. Sie können die Isolation nach fünf Tagen beenden, wenn sie 48 Stunden symptomfrei waren.

Auch alle verbliebenen landeseigenen Corona-Maßnahmen sollen enden. Sachsen hat die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr schon zum 16. Januar abgeschafft. In Bus und Bahn muss keine Maske mehr getragen werden, sie wird aber "dringend empfohlen". Nun sollen auch die Masken- und Testpflicht in Gemeinschaftseinrichtungen für Geflüchtete und Obdachlose, Frauen-, Kinder- und Männerschutzeinrichtungen sowie den Maßregelvollzug aufgehoben werden.

"Alle Corona-Kennzahlen zeigen nach wie vor eine positive Entwicklung", teilte die Gesundheitsministerin mit. Eine heftige Winterwelle sei nach Aussagen von Experten nicht mehr zu erwarten. Köpping empfiehlt aber weiterhin das Tragen einer Masken in Innenräumen.

Die Masken- und Testpflichten in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen gelten weiterhin. Diese Maßnahmen sind über das Bundesinfektionsschutzgesetz geregelt und gelten noch bis 7. April.

Köpping forderte die Bundesregierung auf, diese Corona-Maßnahmen zu beenden. Die Gesundheitseinrichtungen könnten selbst einschätzen, wo sie mittels Hausrecht in besonders gefährdeten Bereichen Schutzmaßnahmen für sinnvoll erachten, sagte Köpping. Bis zum 2. Februar gilt auch noch eine Maskenpflicht im Fernverkehr.