Dresdner Königsufer: Neumarkt-Verein startet Petition
Dresden. Enttäuschung bei den Mitgliedern des Vereins Gesellschaft Historischer Neumarkt Dresden (GHND). Im Februar des Vorjahres hatte sie ein Bürgerbegehren gestartet, weil es aus ihrer Sicht nicht vorangeht mit der Umsetzung der Ergebnisse des Architekturwettbewerbes zum Königsufer und Neustädter Markt von 2019. Zudem mache es die Unterschutzstellung des Neustädter Marktes unmöglich, die Ideen der Wettbewerbssieger wie vorgesehen umzusetzen, argumentiert die GHND. Deshalb sollten die Dresdner über den Bürgerentscheid mitreden können. Doch bisher hält sich die Zahl der Unterzeichner des Bürgerbegehrens nach Auskunft des Vereins in Grenzen. Die erforderliche Anzahl von 22.000 Unterschriften, um einen Bürgerentscheid zu initiieren, ist noch nicht erreicht. Es ist aber nur noch bis kommende Woche möglich, konkret bis zum 15. Februar, zu unterschreiben.
Um weitere Unterstützer zu gewinnen, hat die GHND zum Jahresbeginn parallel auch eine Petition gestartet, die auch Nichtdresdnern die Möglichkeit der Teilnahme einräumt. Die Petition soll gleichlaufend wie das Bürgerbegehren am 16. Februar abgeschlossen werden. Sie gelte auch für alle Dresdner, heißt es im Newsletter der GHND, der regelmäßig verschickt wird. Die Fragestellung der Petition ist identisch mit der des Bürgerbegehrens.
Zuletzt hatte der Verein GHND nochmals 25.000 Flyer zum Bürgerbegehren mit Rückumschlägen verteilen lassen, in der Hoffnung, dass sich weitere Unterstützer finden.
In der Stadtgesellschaft ist das Bürgerbegehren nicht unumstritten. Während sich die GHND als "Hüter des barocken Dresdens" für eine Neugestaltung des Neustädter Marktes einsetzt, möchte die Bürgerinitiative Neustädter Freiheit (BI) den Charakter des Platzes mit der charakteristischen Bebauung aus sozialistischer Zeit bewahren. Der Stadtrat kam den Interessen der BI entgegen, indem er die im Siegerentwurf des Wettbewerbes vorgesehene Bebauung am Goldenen Reiter zurückstellte. Zunächst sollten sich die Planungen auf die Bebauung am Königsufer konzentrieren.
Im Frühsommer 2022 dann hatte die Stadtverwaltung der GHND mitgeteilt, dass das Begehren möglicherweise unzulässig ist. Ein von der GHND in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten ergab jedoch, dass keine Bedenken bestehen.
Probleme hat der Verein GHND vor allem mit der Unterschutzstellung des Neustädter Marktes als Denkmal. Landeskonservator Alf Furkert betonte nach diesem Schritt, dass dies nicht bedeute, dass sich am Platz nichts verändern dürfe.