In Dresden hat es am heutigen Sonntag einen Aufmarsch von Rechtsextremisten und Gegendemonstrationen gegeben.
Die Polizei fuhr einen Großeinsatz mit 1.800 Beamten.
Es gab massive Verkehrseinschränkungen und DVB-Umleitungen vor allem um den Hauptbahnhof herum.
Insgesamt waren laut Polizei knapp 1.000 Rechtsextreme und Neonazis unterwegs
Die Zahl der Gegendemonstranten wird mit knapp 5.000 angegeben.
17.45 Uhr: Wir bedanken uns für Ihr Interesse und beenden die Live-Berichterstattung.
17. 30 Uhr: Die Menschenansammlungen auf den Straßen lösen sich auf.
17.15 Uhr: Die Teilnehmer des "Trauermarsches" singen nach einer Schweigeminute das Deutschlandlied. Der akustische Protest gegen den Aufzug ist auch jetzt nicht zu überhören. Auf Seiten der Rechtsextremisten heißt es zum Schluss "Heil Euch", dann ist die Veranstaltung beendet.
Die Polizei gibt derweil die Zahl der eingesetzten Beamten mit 1.800 an.
16.15 Uhr: Die Abschiedskundgebung der Rechtsextremisten ist gestartet. Brüllend erklärt der "Trauerredner", der Neonazi Lutz Giesen, man habe sich versammelt, um der "abertausenden Toten" der anglo-amerikanischen Bombenangriffe auf Dresden zu gedenken.
Die Stadt arbeite heute seit mehr als 20 Jahren daran, die Opferzahlen herunterzurechnen. Die "sogenannte Historikerkommission" habe den einzigen Auftrag, die Toten auf höchstens 25.000 festzulegen.
16.00 Uhr: Am Hauptbahnhof stehen sich Neonazis und Gegendemonstranten gegenüber. Sie sind getrennt durch Absperrungen und mehrere Polizeiketten. Die Gegendemonstration macht mit "Nazis raus"-Rufen Stimmung.
15.50 Uhr: Polizeisprecher Thomas Geithner gibt erste Zahlen bekannt: Demnach sind knapp 1.000 Rechtsextremisten und knapp 5.000 Gegendemonstranten unterwegs. Man habe 14 Ermittlungsverfahren eingeleitet, darunter neun gegen Teilnehmer des rechtsextremistischen "Trauermarschs" (unter anderem wegen Kennzeichen von verfassungswidrigen Organisationen, Schutzbewaffnung wie Quarzhandschuhen). Fünf Ermittlungsverfahren befassen sich mit Gegendemonstranten, etwa wegen Vermummung und des Werfens von Gegenständen.
15.45 Uhr: Der "Trauermarsch" kommt langsam wieder zwischen Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) und Hauptbahnhof an. Es gibt lautstarken Protest von geschätzten 100 Gegendemonstranten. Die Polizei sichert die Situation ab.
15.30 Uhr: Auch Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch ist im Regen unterwegs. Es sei wichtig, an diesem Tag auf die Straße zu gehen. "Wir dürfen uns von Neonazis nicht den 13. Februar instrumentalisieren lassen. " Klepsch dankt allen, die trotz des Wetters mehrere Stunden ausharrten und sich dem "dem Naziaufmarsch entgegengestellt haben".
15.20 Uhr: Auch Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert ist unter den Gegendemonstranten. "Es ist wichtig, hier präsent zu sein", sagt er. Es sei immer wieder erschütternd, wie "ewig Gestrige" den 13. Februar missbrauchen. Hilbert zeigt sich "sehr, sehr froh", dass so viele Leute trotz des miserablen Wetters dagegen protestieren und auf der Straße "Gesicht zeigen". Neben ihm steht der evangelische Superintendent des Kirchenbezirks Dresden Mitte, Christian Behr.
Die Zahl der Gegendemonstranten dürfte an diesem Nachmittag schätzungsweise zwischen 4.000 und 5.000 liegen.
15.10 Uhr: Der Zug der Rechtsextremisten passiert jetzt die Menge der Gegendemonstranten am Georgplatz. Es gibt lautstarken Gegenprotest, aber sonst bleibt es ruhig.
14.50 Uhr: Am Georgplatz warten die Gegendemonstranten auf den Neonazi-Zug. Es sind schätzungsweise 3.000 Menschen zusammengekommen, die sich dem rechten "Trauermarsch" entgegenstellen wollen. Der wird hier vermutlich in Richtung Bürgerwiese abbiegen und Richtung Lennéplatz laufen. Auch dort warten Gegendemonstranten. Die Polizei einen Wasserwerfer in Stellung.
14.35 Uhr: Der rechtsextremistische Zug stoppt kurz vor dem Wiener Platz. Dann geht es weiter Richtung St. Petersburger Straße. Die Polizei begleitet das Ganze engmaschig mit starken Kräften.
14.10 Uhr: Der "Trauermarsch" setzt sich begleitet von starken Polizeikräften die Strehlener Strasse entlang in Bewegung. Begleitet werden die Neonazis von Sprechchören der etwa 50 Gegendemonstranten hinter den Absperrungen. Insgesamt dürften im Zug etwa 800 Teilnehmer laufen.
14 Uhr: Der rechte Trauerzug formiert sich und macht sich bereit, über die Strehlener Straße stadtauswärts loszulaufen. Klassische Musik läuft, während der Zuges soll geschwiegen werden. Ganz vorne dabei: Neonazi Max Schreiber.
Unterdessen kommt ein Zug mit Gegendemonstranten aus Leipzig an. Die Polizei setzt teilweise Pfefferspray ein, weil die Protestler offenbar versuchen zur St. Petersburger Straße durchzubrechen, Böller fliegen.
13.55 Uhr: Thomas Geithner, Polizeisprecher, spricht von etwa 500 rechtsextremistischen Demonstranten und 3.000 Gegendemonstranten. Unterdessen nehmen Beamte die Personalien von den rund 150 eingekesselten Gegendemonstranten auf, weitere Maßnahmen würden nicht erfolgen, heißt es.
13.40 Uhr: Der Demonstrationszug der Rechtsextremen steht mit inzwischen geschätzten 500 Teilnehmern nach wie vor am Friedrich-List-Platz. Es ist sehr ruhig. Vom eingekesselten linken Block am HTW-Gebäude hört man "Alerta Antifaschista" Rufe. Über dem Hauptbahnhof kreist ein Polizeihubschrauber.
13. 20 Uhr: Geschätzt etwa 1.000 Gegendemonstranten setzen sich vom Sachsenplatz aus in Bewegung. Die Polizei kesselt einen Block linker Gegendemonstranten an der Hochschule für Technik und Wirtschaft am Friedrich-List-Platz ein. Sie hatten offenbar versucht zu den Rechtsextremisten zu gelangen.
13.20 Uhr: Bei dem Neonazi-Aufzug läuft Musik. Nach 13.00 Uhr wird die Versammlung unter polizeilichen Auflagen eröffnet. Etwa 50 Gegendemonstranten versuchen, durch die Absperrungen zu brechen, werden aber direkt von Polizei gestoppt.
13.00 Uhr: Hunderte Gegendemonstranten ziehen vom List-Platz aus stadtauswärts. Silvana Hilliger ist aus Potsdam gekommen. "Ich bin hier, weil ich nicht will, dass unser Land von diktatorischen Kräften wie der AfD übernommen wird", sagt sie.
12. 55 Uhr: Mehrere Hundert Gegendemonstranten ziehen vom Wiener Platz zur anderen Seite des Hauptbahnhofes, um den Rechtsextremisten die Meinung zu sagen. Sprechchöre skandieren: "Alle zusammen gegen den Faschismus!" und "Nazis raus".
12.50 Uhr: Der Linke-Landtagsabgeordnete Rico Gebhardt Linke, ist seit einer Viertelstunde vor dem Hauptbahnhof. Er sagt, dass es wichtig sei, den Neonazis zu zeigen, dass Sie hier nicht erwünscht sind. Schon seit mittlerweile mehreren Jahrzehnten würden sie versuchen, den Gedenktag zu missbrauchen. Gebhardt geht davon aus, dass dieses Jahr mehr Menschen aus der Bürgerschaft am Gegenprotest beteiligen werden.
12.40 Uhr: Am Friedrich-List-Platz versammeln sich Rechtsextremisten zur Kundgebung. Schätzungen zufolge sind es etwa 100 Menschen. Am Sachsenplatz kommen unterdessen Menschen zur Protestdemonstration zusammen.
12.20 Uhr: Um den Hauptbahnhof herum versammeln sich Rechtsextremisten und Gegendemonstranten. Ankommende Neonazis werden stichprobenartig kontrolliert und durchsucht, mitgebrachte Plakate werden auf illegale Sprüche oder Symbole überprüft.
Dresden. Im Vorfeld des 13. Februars haben Rechtsextreme für diesen Sonntag nach Dresden mobilisiert. Es wird ein Großeinsatz der Polizei erwartet. Im Zuge des Protests rechnet die Stadt Dresden mit Verkehrseinschränkungen.
"Eine Ballung des Versammlungsgeschehens ist zunächst ab den Mittagsstunden im Bereich des Hauptbahnhofs vorhersehbar", teilt die Stadt mit. Sie bittet darum, ab dem späten Vormittag genügend Zeit für die An- und Abreise am Hauptbahnhof einzuplanen. "Angezeigte Aufzugsrouten beanspruchen außer der Inneren Altstadt auch Teile der Südvorstadt, Seevorstadt, Pirnaischen Vorstadt sowie Strehlens", so die Stadtverwaltung. In diesen Teilen der Stadt sei mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen.
Die Parkflächen der Reitbahnstraße sowie der Schießgasse seien in dieser Zeit nicht benutzbar. Auch im öffentlichen Personennahverkehr könne es Behinderungen geben.
Auch Gegenproteste soll es geben. Hier rechnet die Polizei mit deutlich mehr Zulauf. Unter denjenigen, die zum Protest gegen die Rechtsextremen aufrufen, ist auch wieder das "Bündnis Dresden wi(e)dersetzen". Das Bündnis ist aber nicht das einzige, das aufruft. Angemeldet sind 18 Gegen-Versammlungen. Diese werden aller Voraussicht nach aber nicht alle stattfinden. Nach Angaben der Polizei sind viele davon mutmaßlich sogenannte "Platzhalter"-Demos, die Orte blockieren sollen, an denen sonst der Aufmarsch der Neonazis stattfinden könnte.
Auch Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hatte bereits vor ein paar Tagen dazu aufgerufen, sich den Rechtsextremen entgegenzustellen. Mit an seiner Seite: alle Fachbürgermeister. "Die beeindruckenden Bilder, die wir bei den Demonstrationen am 21. Januar und 3. Februar auf den Straßen Dresdens erleben durften, geben Hoffnung", hatte Hilbert erklärt. Es gebe keine bessere Form des gesellschaftlichen Zusammenlebens, als die Demokratie, sagte er. "Dafür einzustehen ist jede Zeit wert. Ich werde am Sonntag dabei sein." (SZ/the)
