Dresden
Merken

Dresdner Bürgermeisterstreit endet in faulem Kompromiss

Zwar wurde gewählt - die Dresdner Bürgermeisterriege bleibt trotzdem unvollständig. Was bleibt, ist ein politisches Desaster mit vielen faulen Eiern. Ein Kommentar.

Von Andreas Weller
 2 Min.
Teilen
Folgen
Die Dresdner Bürgermeisterwahl am Donnerstag zeigte, wie fragil das Bündnis ist, das hinter dem Kompromiss steht, findet Sächsische.de-Reporter Andreas Weller.
Die Dresdner Bürgermeisterwahl am Donnerstag zeigte, wie fragil das Bündnis ist, das hinter dem Kompromiss steht, findet Sächsische.de-Reporter Andreas Weller. © René Meinig

Dresden. Der Dresdner Stadtrat und dessen Vorsitzender Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) haben gewählt. Das ist in Teilen eine gute Nachricht nach Monaten, in denen die Stadtspitze immer dünner als vorgesehen besetzt war.

Nur drei von vier Bürgermeistern und der Verlauf der Wahlen dokumentieren aber den Zustand, in dem sich der Dresdner Stadtrat befindet.

An dem Ergebnis der Stadtratssitzung tragen nicht die Moderatoren die Hauptschuld. Ihr Schlichtervorschlag war das Ergebnis des langanhaltenden Streits, der festgefahrenen Situation.

Dass OB Hilbert, Grüne, Linke und CDU jetzt auf die Wahlen gedrängt haben, war ein weiterer Fehler. Der Ausgang der Wahlen offenbart, dass dieses fragile Bündnis dominiert wird von Misstrauen und Zwietracht. Irgendwer muss ja für die Stimmergebnisse verantwortlich sein. Drei von vier Kandidierenden mussten bei den Abstimmungen mit "Ausfällen" leben.

Dass CDU-Kandidat Steffen Kaden nicht gewählt wurde, nennt die CDU ein "böses Foul". Das trifft vollkommen zu, war aber nicht das erste "Foul" an diesem Abend. Der wegen eines üblen "Foulspiels" - um in dem Bild zu bleiben - jüngst bei Twitter angeschlagene CDU-Fraktionschef Peter Krüger, hatte als Verantwortlicher seiner Fraktion diesen Deal ausgehandelt. Er wird sich intern dafür verantworten müssen und die CDU entscheiden, ob er noch als Fraktionschef tragbar ist. Der Abend könnte also durchaus noch weitreichende Konsequenzen haben.

Die beteiligten Fraktionen haben Probleme unter sich und starke Gegner, die sich nun über das komplette politische Spektrum verteilen.

Auch wenn CDU-Kandidat Kaden wahrscheinlich bei nächster Gelegenheit gewählt wird, bleibt ein Stadtrat zurück, der noch zerklüfteter ist als vorher. Das wird Dresden kaum voranbringen, sondern ist ein fauler Kompromiss.

Mail an [email protected]