Dresden
Merken

Kommentar zu Hilberts Wahlversprechen: Ein Scherbenhaufen mit Ansage

Bis zur Kommunalwahl 2024 liegt der Dresdner Stadtrat darnieder. Das hat mit dem unglücklichen Agieren von OB Dirk Hilbert zu tun. Ein Kommentar.

Von Dirk Hein
 2 Min.
Teilen
Folgen
NEU!
Ohne Not verzichtet OB Dirk Hilbert (FDP) auf ein zentrales Wahlversprechen.
Ohne Not verzichtet OB Dirk Hilbert (FDP) auf ein zentrales Wahlversprechen. © Sven Ellger

Dresden. Die letzte Zeit hat gezeigt, wie deutlich im Dresdner Stadtrat die Nerven blank liegen. Sechs Monate lang konnten sich OB Dirk Hilbert und der Rat nicht auf die Neubesetzung der Bürgermeisterposten einigen. In dieser Zeit ist so viel Porzellan zu Bruch gegangen, dass sich der Rat über ein Jahr vor der nächsten Kommunalwahl zu großen Teilen nur noch argwöhnisch beäugt.

Eine gemeinsam geschlossene Vereinbarung, die zum einen bessere Umgangsregeln miteinander und zum anderen die großen Themen der kommenden Jahre geklärt hätte, wäre eine echte Chance gewesen. Die Arbeit an dem Dokument und der zwar gefundene aber schlussendlich nie unterschriebene Kompromiss haben gezeigt, dass der Rat grundsätzlich zu Kompromissen in der Lage ist.

Es ist ein großer Fehler von Hilbert, später urplözlich nicht mehr auf diese anfangs mit Nachdruck eingeforderte Vereinbarung zu bestehen. Wer im Wahlkampf auf die Frage, wie man die großen Ziele durchsetzen will, auf eine noch zu erstellende Vereinbarung verweist, der hat dann auch zu liefern. Dass OB Hilbert im ganzen Ringen um die, zumindest aus Wählersicht nebensächliche, Verteilung der einzelnen Bürgermeisterposten sein eigentliches Wahlversprechen aus den Augen verloren hat, wiegt schwer.

Hilbert hat damit ein zentrales Anliegen seiner zweiten Amtszeit bereits in den ersten Monaten in den Sand gesetzt. Sein Plan, wie Dresden in den nächsten sieben Jahren, wechselnden Mehrheiten und instabilen Bündnissen zum Trotz vorangebracht werden könnte, ist gescheitert.

Dies ist ein echter Rückschritt, er passt jedoch zum Führungsstil des Stadtoberhauptes in den vergangenen Monaten. Seine Wünsche und Ziele zum Umbau der Stadt verschickte der OB kurz nach seiner Wiederwahl aus dem Urlaub heraus und ohne Ankündigung an die Räte. In der Folge wurde kopf- und ziellos diskutiert.

Bei der jetzt anstehenden Wahl der Vertreter des OBs agiert Hilbert erneut instinktlos. Statt vorher mit den Fraktionen zu reden und nach Mehrheiten zu suchen, teilte Hilbert seinen Plan wieder schlicht per Vorlage mit. Die Räte gehen damit am Donnerstag in eine heikle Abstimmung, an deren Ende die Gräben und Risse wohl erneut größer sein werden als vorher.