Dresden. Für mich ist die Dresdner CDU einer der größten, weil überraschenden Gewinner bei der Stadtratswahl. In den vergangenen Jahren war innerhalb der Dresdner Union nicht viel nach Plan gelaufen. Nach mehreren Twitter-Skandalen und dem Scheitern seines Wunsch-Kandidaten bei der Bürgermeisterwahl trat im Vorjahr Fraktionschef Peter Krüger zurück.

Auch dessen Nachfolgerin patzte: Die CDU agierte erschreckend planlos, als sie für einen Asyl-Antrag der AfD im Rat stimmte und im Anschluss von Parteichef Merz öffentlich gemaßregelt wurde. Bei den Themen Radverkehr und Klimaschutz bekannte sich die Fraktion zwar in Sonntagsreden zu beiden, stimmte im Ernstfall aber mit fragwürdigen Gründen dagegen.

Dennoch zogen bei der Kommunalwahl am Sonntag die Grundtugenden der Union: Verlässlichkeit, Klarheit und Ausgewogenheit. Den von Parteichef Markus Reichel so betonen Anker in stürmischen Zeiten trauten die Wähler offensichtlich vor allem der CDU zu. Die Union konnte ihr Wahlergebnis von 2019 halten. Das ist als klarer Erfolg zu werten.

Mit der AfD wollen nur die Wenigsten gemeinsame Sache machen

Im jetzt neu gewählten Stadtrat ist die AfD dennoch knapp die stärkste Fraktion. Das muss zur Kenntnis genommen werden. Genauso deutlich scheint aber auch: Mit der AfD wollen nur die Wenigsten gemeinsame Sache machen. Sollen Mehrheiten ohne oder sogar gegen die AfD möglich werden, müssen daher mittlerweile fast alle restlichen demokratischen Kräfte einen Kompromiss finden.

Den auszuhandeln wird alles andere als leicht. Schaut man auf das Wahlergebnis, ist die CDU ganz klar in der Pflicht, diese Rolle zu übernehmen. Die Linke hat sich im Stadtrat halbiert, die Grünen herbe Verluste hinnehmen müssen.

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Um dem Rat als Anker Stabilität bieten zu können, muss die Union schnell zurück zu einem klaren Kurs finden. Wie schwer das wird, hat sich beim Thema Asyl gezeigt, wo die Union ihre christlichen Werte gegen den Wunsch nach einer strengeren Asylpolitik abwägen muss.

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