Bekommt Dresden neue Pop-up-Radwege?
Dresden. Beschleunigen von Radverkehrsprojekten, temporäre Radwege entlang von Hauptstraßen, mehr Stellflächen für Lastenräder, mehr Mobi-Bikes, mehr Busspuren und eine Verlängerung des 9-Euro-Tickets: Ein Antrag für den Stadtrat will durch umfangreiche Maßnahmen die "krisenfeste Mobilität" in Dresden sichern.
Wichtigster Punkt: Bereits ab Sommer sollen, falls der Antrag der Grünen im Rat eine Mehrheit findet, temporäre Radwege auf allen Hauptstraßen ohne Straßenbahn, aber mit mehr als einer Fahrspur pro Richtung entstehen. Einzige Bedingung dafür: Es fehlen bislang regelkonforme Radwege.
Die Grünen haben dabei zum Beispiel die Carolabrücke in Richtung Altstadt oder die Radeburger Straße zwischen Hammerweg und Stauffenbergallee im Blick. Radfahrer in Richtung Hellerau haben dort keine Möglichkeit, Autos auszuweichen. Eine Petition forderte an dieser Stelle bereits einen Radfahrstreifen auf beiden Seiten.
Die Stadt plant vor Ort seit Jahren "die Einordnung von Radverkehrsanlagen". Weil es sich dabei aber um eine Bundesstraße handelt, braucht das Rathaus jedoch "eine Planung und gegebenenfalls auch ein Genehmigungsverfahren."
Temporäre Radwege als Verkehrsversuch
Weiterhin sollen laut Antrag der Grünen bislang nicht umgesetzte Projekte aus dem Radverkehrskonzept temporär vorgezogen werden. Für alle Maßnahmen gilt: Sie sollen für mindestens sechs Monate getestet und bei Erfolg dauerhaft umgesetzt werden.
"Wenn unser Antrag eine Mehrheit bekommt, ist das ein klarer Auftrag an die Verwaltung: Die soll endlich zum Punkt kommen und Dinge umsetzen", sagt Stadträtin Susanne Krause (Grüne).
Tatsächlich kann die Verwaltung vorübergehende Radwege als Verkehrsversuch anordnen. Am Anfang der Corona-Pandemie gab es bereits ähnliche Pläne, die der damalige Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Grüne) auch umsetzen wollte. OB Dirk Hilbert (FDP) legte dagegen damals sein Veto ein.
Bisher hielt sich auch Baubürgermeister Stephan Kühn (Grüne) beim Thema Pop-up-Radwege zurück. "Es ist nicht damit getan, Farbe auf die Fahrbahn aufzutragen. Wir müssen alle Verkehrsteilnehmer im Auge behalten", so Kühn in einem früheren Interview.
ÖPNV als krisenfeste Form der Mobilität
Weiterer zentraler Punkt des Antrages: Der Zugang zum ÖPNV soll erleichtert werden, Dresden soll auf eigene Kosten das vom Bund geplante 9-Euro-Ticket verlängern. So könnte der Wechsel auf ein reguläres ÖPNV-Abo abgefedert werden. An allen S-Bahn-Haltestellen und an den Endpunkten der Straßenbahn-Linien sollen neue Radbügel aufgestellt werden.
Neben vielen weiteren Punkten soll der OB beauftragt werden, in Abstimmung mit den DVB neue separate Busspuren anzulegen, um die DVB zu beschleunigen.
Die Grünen wollen so insgesamt erreichen, dass der ÖPNV als krisenfeste Mobilitätsform dauerhaft gestärkt wird. "Wenn Öl knapp wird, sind wir nicht hilflos, sondern haben alternative Mobilitätskonzepte gestärkt", sagt Rätin Ulrike Caspary.
Der Antrag wird demnächst im Rat besprochen. Eine sehr enge Abstimmung ist wahrscheinlich. Sollte der Antrag eine Mehrheit finden, ist eine komplette Umsetzung dennoch eher unwahrscheinlich. Die Verkehrsbehörde agiert meist unabhängig von der Politik. Die in Berlin wegen Corona geschaffenen Pop-up-Radwege waren beispielsweise in Teilen rechtswidrig.